Neue RF-Gruppe in Gostenhof

Liebe Jugendliche,
wir möchten euch zur ersten RF-Gruppenstunde am 09.11.2021 um 17:00 Uhr ins Amikaro in Gostenhof (Adam-Klein-Str. 20) einladen!
In unseren RF-Gruppen (RF steht für rote Falken) treffen sich junge Jugendliche zwischen 11 und 14 Jahren im Falkenkontext und organisieren sich für ihre Rechte, für ihren Spaß und für ihre Freizeit.
An dem Tag möchten wir euch die Möglichkeit geben, euch untereinander und uns kennen zu lernen. Außerdem wollen wir euch den Raum geben, zu überlegen, wie die Gruppenstunden aussehen sollen.
Was soll das heißen? Ihr sollt die Gruppenstunden gestalten?
In den Gruppenstunden der Falken wollen wir euch nicht irgendwelche Themen aufdrängen oder vorkauen, auf die ihr eigentlich keinen Bock habt. Wir wollen, dass ihr diese Stunden gestalten und euch mit den Themen beschäftigen könnt, die EUCH interessieren. Wir stehen euch dabei zur Seite, kümmern uns um den Raum, helfen euch Dinge zu organisieren, etc… Mehr dazu hört ihr aber am 9.11.2021!
Also kommt vorbei, bringt euch ein!
Wir freuen uns auf euch!
Bene, Assia, Nessi, Juli, Eva, Jan und Tabea

Willkommen bei den Falken!

Die Sozialistische Jugend – Die Falken ist ein Kinder- und Jugendverband mit einer langen Tradition.

Wir organisieren Gruppenarbeit, Zeltlager, Freizeiten, Seminare und Aktionen.

Bei uns verbringen Kinder und Jugendliche ihre Freizeit und machen gemeinsam mit anderen Politik für sich selbst. In vielen Stadtteilen Nürnbergs treffen sich Kinder oder Jugendliche jede Woche um zu reden, spielen, basteln, feiern und vieles mehr.

Der absolute Höhepunkt unseres Jahresprogramms sind die Sommerlager. Falkenzeltlager heißt zwei oder drei Wochen Spaß mit anderen Kindern und Jugendlichen, Lagerfeuer, Baden, Ausflüge, Disco, Sport und Spiel. Falkenzeltlager heißt vor allem, aktiv den Alltag mitbestimmen, mitreden und mitentscheiden.

Veröffentlicht unter Kinder

Gedenken an unsere ermordeten Genoss*innen von Utøya

 

Gestern trauerten wir gemeinsam mit Mitgliedern der Jusos Nürnberg, sowie Mitgliedern der SDAJ Nürnberg und der SPD Nürnberg um unsere 69 Freunde* und Freundinnen*, Genossen* und Genossinnen*, die vor 10 Jahren auf Utøya ermordet wurden. Vielen Dank an die Jusos Nürnberg für Anmeldung und Moderation. Danke an Rüdiger Löster für die Fotos. Hier könnt ihr den Redebeitrag von unserer Genossin Tabea nachlesen:

 

Liebe Freundinnen* und Freunde*, liebe Genossinnen* und Genossen,

wir trauern heute um unsere 69 ermordeten Genossinnen* und Genossen, die der rechtsextreme Mörder Anders Breivik heute vor 10 Jahren hingerichtet hat.

Es fällt schwer, als Falkin über das zu sprechen, was vor 10 Jahren geschehen ist, da klar ist: das Massaker auf Utoya galt unserer sozialistischen Arbeiter*innen- und Arbeiter*innenjugendbewegung. Es hätte auch uns treffen können. Oder besser gesagt: es hat uns getroffen. Wenn wir heute die Berichte der Überlebenden lesen, fühlen wir uns in unsere Falken-Zeltlager versetzt. Es wird von Zeltlagererfahrungen berichtet, die die unseren sein könnten. Ich möchte euch kurz einige wenige Auszüge aus einem Bericht und Interview der Berliner Stimme mit der Genossin Janin vorlesen.

Janin kommt 2010 das erste Mal mit auf ein Zeltlager der AUF, einer norwegischen Schwesterorganisation der Falken. Ihre Freundin Elisabeth hat sie eingeladen. Sie sagt, sie wäre „hauptsächlich nicht wegen den politischen Diskussionen da, sondern einfach, weil wir zusammen gegrillt, Stockbrot gebacken und Karaoke- sowie Filmabende gemacht haben. Ich fand diese Gemeinschaft einfach toll.“

Über ihre Freundin Elisabeth, die eine unserer 69 ermordeten Freundinnen* und Freunde* ist, sagt Janin: „Elisabeth war ein Mensch, der sich immer um andere gekümmert hatte und jederzeit ein offenes Ohr hatte. Sie stellte stets sicher, dass es ihren Freunden und ihrer Familie gut ging. Ihre eigenen Bedürfnisse stellte sie dann meistens hinten an. Durch ihre Lebensfreude und ihre positive Art konnte man nur gute Laune bekommen.

Der 22. Juli 2011 ist für Janin und Elisabeth der letzte Tag auf der Insel – am nächsten Tag steht die Heimreise an. Die Tage zuvor seien laut Janin sehr warm gewesen. Die Sonne schien die ganze Zeit. Überhaupt sei der Sommer in Norwegen im Jahr 2011 sehr heiß gewesen, teilweise bis zu 30 Grad Celsius. An diesem Freitag jedoch regnet es. Janin beschreibt es im Gespräch als Vorahnung, als ein Vorbote, dass irgendwas passieren wird.

Es ist kurz vor 17 Uhr als der Attentäter an der Anlegestelle der Fähre mit einem weißen Lieferwagen vorfährt. 600 Meter trennen Utøya vom Festland. Mit der Fähre gelangt er wenig später auf die Insel. Da er sich als Polizist ausgibt und auch als solcher verkleidet ist, nimmt ihn der Fährmann mit. Auf Utøya angelangt geht er von Bord.

Janin, Elisabeth und ihre gemeinsame Freundin, Lejla, sehen wie Anders Breivik auf die Insel kommt. Leyjla wird eines seiner ersten Todesopfer sein.

Elisabeth und Janin befinden sich mit vielen anderen in einer kleinen Halle, in die der Mörder eintritt. Elisabeth und viele weitere werden dort von seinen Kugeln getroffen. Elisabeth stirbt dort.

Janin wird von einer Freundin aus der Halle gezogen und flüchtet über den Zeltlplatz auf einen kleinen Weg. Der „Kjærlighetsstien“, zu deutsch: Liebespfad, verläuft 180 Meter hinter der Cafeteria direkt an der Steilküste entlang.

Janin wird dort getroffen. Sie erzählt: „Der Weg ist ein ganz enger verschlungener Pfad und durch einen Zaun gesichert, damit man nicht abstürzt. Ich lag an dieser Stelle und wusste, ich kann mich nicht bewegen, weder aufstehen noch weiterlaufen – es geht einfach nicht mehr. Leute sind an mir vorbeigerannt und haben mich liegen lassen. Das habe ich ihnen auch nicht übelgenommen, weil ich in diesem Moment dachte: Jeder denkt an sich, jeder muss sich irgendwie selbst retten. Im Nachhinein frage ich mich: Warum habe ich so egoistisch gedacht? Man ist doch quasi eine Gemeinschaft. Freunde von mir haben ja auch Verletzten geholfen.“

Ein Mädchen – 17 Jahre alt – bleibt schließlich stehen. Sie sieht Janin auf dem Pfad liegen und fragt, ob sie Hilfe braucht. Janin möchte nur, dass das Mädchen sie liegen lässt, weiterläuft und ein Versteck sucht. Die 17-Jährige antwortet nur: “Nein, du musst da nicht allein durch. Ich helfe dir.“

Das Massaker an unseren Genossinnen und Genossen auf Utoya war ein antikommunistisches Massaker. Anders Breivik hat nicht zufällig ein Zeltlager unserer norwegischen Schwesterorganisation zum Ziel seines Anschlages gemacht. Breivik sah und sieht sich wie andere Faschisten im Kampf gegen den von ihnen sogenannten Kulturmarxismus. Dem Antikommunismus ist dabei egal, ob seine Opfer tatsächlich Kommunistinnen* oder Kommunisten* sind oder nicht und so trifft er nicht nur die kommunistische, sondern auch die sozialdemokratische Bewegung.

Der wahnhaft-ideologische Antikommunist Breivik sah sich bei seinem Massenmord an unseren jugendlichen Genoss*innen selbst als Kommandanten einer norwegischen antikommunistischen Widerstandsbewegung.

In der wahnhaft-ideologischen Vorstellung des rassistischen Antikommunisten Breivik seien wir Marxist*innen verantwortlich für eine angebliche Islamisierung Europas, weil wir Internationalist*innen sind. Er und seine faschistischen und konservativen Kameraden verachten uns für unsere internationale Solidarität, die sich in Wirklichkeit selbstverständlich auch gegen ihre heimlichen Brüder im Geiste, die Islamisten, richtet.

In der wahnhaft-ideologischen Vorstellung des frauenhassenden Antikommunisten Breivik seien wir Marxist*innen verantwortlich für den nahenden Zusammenbruch der europäischen Zivilisation, die davon abhinge, wie „standhaft europäische Männer gegen politisch korrekten Feminismus widerstehen“. Er und seine faschistischen und konservativen Kameraden verachten uns für unseren Feminismus und unseren Kampf gegen den patriarchalen Zustand dieser Gesellschaft.

Zum Antikommunismus, Rassismus und Antifeminismus des Mörders gesellen sich Antisemitismus, Marktliberalismus und christlicher Traditionalismus. Er verstand sich als ein Kämpfer einer „konservativen Revolution“, die im Übrigen der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt noch 2018 einforderte. Die Schnittstellen zwischen Konservativen und Faschisten sind eindeutig. Ihre Ziele verbergen sie kaum. Und sie sind keineswegs Einzeltäter. Sie sind gut vernetzt, online, wie offline. Sie horten ihre Waffen aus Bundeswehrbeständen und organisieren sich in Polizeieinheiten. Sie kaufen Leichensäcke und legen Feindeslisten an. Sie sind bereit, zu morden.

Wir Falken freuen uns, dass wir heute mit unseren sozialdemokratischen Genoss*innen der Jusos hier stehen dürfen. Denn wir denken, dass eine antifaschistische Einheitsfront von Kommunist*innen und Sozialdemokrat*innen eine absolute Notwendigkeit im Kampf gegen die rechte Bedrohung darstellt. Das verlangt beiden Seiten einiges ab. Das Vordringen von Extremismus-Ideologie und Hufeisentheorie in weite Teile der SPD, insbesondere die Führung, müssen unsere sozialdemokratischen Genoss*innen entschieden bekämpfen. Und wir Kommunist*innen dürfen weder in antisozialdemokratischem Gebahren, noch in trotzigem Gehabe erstarren, sondern müssen neues Vertrauen schenken und uns in Offenheit zeigen. Insbesondere zur Parteibasis, die in der Regel links von ihrer Führung steht, gilt es Brücken aufrechtzuerhalten oder aufzubauen. Wir sind uns sicher, dass uns genau das in der Zusammenarbeit mit unseren Genoss*innen und Freund*innen von den Jusos gelingen wird.

Wir gedenken heute gemeinsam den Menschen, die der Faschist Anders Breivik ihren Freund*innen, ihren Familien und unserer gemeinsamen Bewegung genommen hat. Gedenken heißt für die Arbeiter*innenjugendbewegung stets auch Kampf, denn – wie Rosa Luxemburg sagte – „das Heulen ist Geschäft der Schwäche.“

Das bedeutet aber nicht, dass wir nicht erschüttert, traurig, ergriffen, verzweifelt sein dürfen, denn – wie Rosa auch sagte – „fühlen wir uns in der ganzen Welt zu Hause, wo es Wolken und Vögel und Menschentränen gibt.“

 

 

Crash the Party – Gegen Querdenken und Seuchenkapitalismus!

Am 15. Mai will Querdenken 911, der Nürnberger Ableger der Corona-Leugner:innen erneut eine Großveranstaltung auf der Wöhrder Wiese abhalten. Anlass dafür ist ihr einjähriges Bestehen. Ein Jahr Querdenken in Nürnberg: Das heißt auch ein Jahr Wissenschaftsfeindlichkeit, ein Jahr Antisemitismus, ein Jahr Verachtung jeglicher Solidarität. Dauergäste auf den Versammlungen der selbsternannten Corona-Rebell:innen sind verschiedene Akteur:innen der extremen Rechten. Mitglieder der neonazistischen Kaderpartei Der III. Weg ebenso wie von NPD und Bürgerinitiative Ausländerstopp nehmen immer wieder an den Veranstaltungen teil. Mit AfD und anderen extrem Rechten Akteur:innen aus dem Reichsbürgermilieu kooperiert Querdenken ganz offen. Kontakte, die auch über die Pandemie hinweg bestehen bleiben.

Wenn Verschwörungsideolog:innen, Neonazis, Impfgegner:innen und andere rechte Akteur:innen gemeinsam Geburtstag feiern wollen, dann sind wir gerne die ungebetenen Gäste auf der Party und kommen vorbei. Allerdings nicht zum Gratulieren.

Während sich also nun seit über einem Jahr Verschwörungsideolog:innen versammeln, um im Kontext der Pandemie antisemitische, neoliberale und sozialdarwinistische Propaganda zu verbreiten, versucht der Staat und seine Funktionseliten den Laden weiter am Laufen zu erhalten und setzt dabei auf autoritäre Seuchenverwaltung. Bei dieser Form der Krisenpolitik zählt zuallerst, dass Unternehmen weiterhin Gewinne einfahren können, statt die Gesundheit der Beschäftigten. Daher werden in den Betrieben und Büros fast unverändert Coronapartys gefeiert, während wir alle in unserer Freizeit massiv eingeschränkt sind. Während Hotels leer stehen, sterben tausende Geflüchtete an den europäischen Außengrenzen oder werden gezwungen in Camps und Sammelunterkünften auf engstem Raum zu leben. Die Durchhalteparolen, die von Politik und Medien phrasenhaft wiederholt werden, versprechen eine baldige Rückkehr zu Normalität. Wenn dabei von gesellschaftlicher Solidarität gesprochen wird, ist das Opfern von Menschenleben für ein reibungsloses Funktionieren der kapitalistischen Ökonomie gemeint – Und das nicht erst, aber gerade seit, Corona. Ein „Zurück zur Normalität“ darf nicht genug sein!

Am 15. Mai gehen wir auf die Straße und werden uns den Nazis und sonstigen Menschenfeind:innen in den Weg stellen! Als emanzipatorische Linke kann das aber nicht alles sein: Wir werden auch auf die Straße gehen, um für eine solidarische Lösung der Corona-Krise,eine gerechte globale Impfstoffverteilung und gegen die Rückkehr zur kapitalistischen Normalität zu kämpfen!

Gegen Antisemitismus, (Seuchen)kapitalismus und autoritäre Revolte – Für die klassenlose Weltgesellschaft!

Bitte beachtet unser Hygienekonzept

Bitte reist nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln an, sondern mit dem Fahrrad/ zu Fuß. Wir wissen, dass ihr das ohnehin schon macht, aber bitte achtet an diesem Tag besonders auf die Einhaltung der Hygieneregeln, also Abstand einhalten, Maske tragen und Kontaktvermeidung. Natürlich ist es schön, Leute wiederzusehen, aber bitte bleibt in euren Haushaltsgemeinschaften, wenn ihr mit diesen unterwegs seid. Wir freuen uns auf euch, das wird mega!

1. Mai

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen
wir rufen euch dazu auf, am 1.Mai – dem Kampftag der lohnabhängigen Klasse – mit Vorsicht und Rücksicht, Maske und Abstand auf die Straße zu gehen.


Schluss mit dem Schöne-Dinge-Lockdown – her mit einem effektiven Lockdown für die Wirtschaft!


Wir wollen noch immer nicht hinnehmen, dass die nicht lebensnotwendige Industrie und Produktion und allerlei Unsinn nach wie vor brummt und die Menschen dazuzwingt, sich in Öffis zu quetschen und am Arbeitsplatz aneinanderzudrängeln. Wir sollen uns einschränken, aber die Kapitalistinnen sollen weiter Zwangs-Corona-Partys mit uns und auf unseren Nacken machen dürfen. Die Regierung ist nicht in der Lage die heilige Kuh der Wirtschaft anzutasten. Sie werfen mit zum Teil unsinnigen und autoritären Maßnahmen (z.B. Ausgangssperre) um sich, erlegen aber den Unternehmerinnen nichts, rein garnichts auf, sondern bitten sie lediglich darum ab und an mal zu testen. Die Regierungen in Deutschland hatten nie das Ziel, die Pandemie grundlegend einzudämmen, das Virus zu besiegen. Es soll nur so weit eingedämmt werden, dass das kaputtgesparte Gesundheitssystem nicht vollends zusammenkracht. Die Rechnung zahlen die Beschäftigten in den Kranken- und Pflegeeinrichtungen, die am Rande der Erschöpfung und Verzweiflung arbeiten (und das heißt mittlerweile häufig, Menschen in den Tod zu begleiten) und ihnen kein Funken Anerkennung dafür zuteil wird. Es braucht einen effektiven Lockdown für die Wirtschaft! Da die Politik keinerlei Interesse daran hat, müssen wir einen solchen kurzen, effektiven Lockdown erkämpfen.


Kinder und Jugendliche an die Macht – Kinder und Jugendliche sind mehr als nur Schülerinnen!

In der Debatte um Öffnungen oder Schließungen geht es also eigentlich ausschließlich ums Private. Wenn es mal nicht ums Private geht, dann geht es um Schulen. In der Debatte um die Schulöffnungen, -schließungen, Online- oder Präsenzunterricht werden Kinder und Jugendliche eigentlich ausschließlich als Schülerinnen wahrgenommen, weil diese nunmal zu den künftigen ausbeutbaren, möglichst gut verwertbaren Arbeitskräften gemacht und auf diesem Weg entsprechend vorsortiert werden sollen. Kinder und Jugendliche sind aber mehr als nur Schüler*innen. Sie leiden enorm unter der aktuellen Situation und viele können nicht verstehen, warum die Mutter sich auf dem Weg zur Arbeit in die Straßenbahn quetschen soll, sie selber sich aber nicht zur Gruppenstunde oder zum Bolzen im Park treffen dürfen. Fährt das Virus nicht mit Öffis? Hat das Virus keinen Zugang zur Arbeitswelt? Das ist die kapitalistische Prioritätensetzung, die die Bedürfnisse und Wünsche von Kindern und Jugendlichen mit Füßen tritt. Es braucht eine sichere, gesundheitlich vertretbare, inklusive und nachhaltige Öffnung der Kinder- und Jugendarbeit, eine Öffnung aller Parks und Plätze. Wir Falken fordern als sozialistische Jugendliche die Einführung von Kinder- und Jugendräten, die jungen Menschen wirkliche, nicht nur gespielte und fiktive Entscheidungsmacht über ihre Angelegenheiten bietet und sie so endlich auch mitreden können. Wir erproben dafür konkrete Räte-Modelle in unseren Gruppenstunden, Freizeiten und Zeltlagern, denn für uns steht fest:
Kinder und Jugendliche an die Macht!
Kommt mit uns am 1.Mai auf die Straßen! Wir treffen uns um 11.30 Uhr am Rosenaupark. Es wird einen Kinderblock geben.

Achtet auf weitere Ankündigungen!

 

EINSTELLUNG – Keine Strafe fürs Flagge zeigen

Solidarität mit Nico 3.0 – Chronologie des absurden Fahnenprozesses

Es beginnt im Februar 2018. Die Türkei marschiert im kurdischen Afrin ein und beginnt, das basisdemokratische, selbstverwaltete, ökologische, feministische und zukunftsweisenden Gesellschaftsprojekt Rojava anzugreifen. Selbstverständlich sind wir Falken damit genauso wenig einverstanden wie mit den deutschen Waffenlieferungen an die Türkei. Deshalb haben wir eine Plakataktion gemacht und uns mit den syrisch-kurdischen Verteidigungseinheiten der YPG/YPJ solidarisiert und dazu einen offenen Brief an die sozialdemokratischen Genoss*innen geschrieben (siehe hier: https://www.falken-nuernberg.de/?m=201802). Wir wollten mit unseren dreiteiligen Pappkarton-Plakaten die massive Verfolgung der nicht-verbotenen YPG-Symbole in Bayern ad absurdum führen (vgl. Beitrag von quer: https://www.youtube.com/watch?v=hRKWgAIrWCg).

Es geht weiter im März 2019. Nico erhält eine Strafanzeige, weil er angeblich verbotene Symbole gezeigt hätte. Er ist sehr verwundert, als er liest, dass die Staatsanwaltschaft ihm vorwirft, Symbole der verbotenen türkisch-kurdischen HPG gezeigt zu haben und hält es zunächst für einen Tippfehler. Schließlich sind die Symbole der HPG und der YPG nicht zu verwechseln. Ersteres besteht aus zwei gleich großen Dreiecken, die nicht gleichschenklig, dafür aber nebeneinander angeordnet sind und einem Stern. Letzteres besteht aus zwei unterschiedlich großen, dafür aber gleichschenkligen Dreiecken, die hintereinander angeordnet sind und einem Stern.

Und dann im Mai 2019. Nico muss vor Gericht. Im Prozess macht er nochmal deutlich, dass die Staatsanwaltschaft hier etwas falsch versteht. Denn in allen Veröffentlichungen (u.A. in der Zeitschrift des Kreisjugendrings Nürnberg-Stadt: https://www.kjr-nuernberg.de/fileadmin/user_upload/kjr-nuernberg-stadt/KJR-Info-Presse/LiveDabei/LiveDabei_114.pdf) wurde klar und deutlich gemacht, dass es sich bei der Aktion um eine Solidaritätsaktion mit der YPG handelt. Thematisch war die damalige Demonstration ja bekanntermaßen auch eine Demonstration gegen den türkischen Angriffskrieg gegen das syrisch-kurdische Afrin. Die HPG-Verbände haben damit ja gar nichts zu tun, genausowenig wie unsere Aktion jemals im Kontext mit PKK oder HPG gestanden wäre. Nico geht darauf ausführlich in seiner Prozesserklärung ein, während er sich zeitgleich gegen das Verbot der PKK ausspricht: https://www.falken-nuernberg.de/?p=2348. Sowohl Richterin als auch Staatsanwaltschaft behaupten gegen alle Beweise, dass es die Fahne der verbotenen türkisch-kurdischen HPG gewesen sei, die Nico zeigte und er wird zu 30 Tagessätzen verurteilt.

Und dann im September 2019. Das Urteil reichte der Staatsanwaltschaft wohl nicht aus (sie forderte ganz unverschämt 6 Wochen Haft für Nico!), obwohl Nico zu etwas verurteilt wurde, was er nicht getan hat. Auch uns ärgerte das Urteil aus eben genanntem Grund. Also gingen beide Parteien in Berufung. In diesem Berufungsprozess wurde Nico schließlich freigesprochen – zu eindeutig war die Sachlage: keine gleich großen Dreiecke, mehrere Zeugen bestätigten zum einen, dass kein Bezug zur PKK gegeben war an entsprechendem Tag und zum anderen, dass stets ausschließlich ein Bezug zu YPG gegeben war und so weiter… (näheres in dem ausführlichen Prozessbericht: https://www.falken-nuernberg.de/?p=2451). Damit war für uns die Sache vorerst erledigt, wir konnten uns endlich wieder wichtigeren Themen widmen.

Und dann Mai 2020. Die Staatsanwaltschaft lässt einfach nicht locker und verbeist sich. Sie geht in Revision und vor dem Oberlandesgericht wird der Freispruch für Nico aufgehoben. Begründet wird dies damit, dass der Richter vom Landgericht sein Urteil nicht ordentlich begründet und dokumentiert hat. Das Verfahren wird damit wieder an eine andere Kammer des Landgerichts verwiesen und der ganze Spaß und die ganze Arbeit geht von vorne los…

Und dann Dezember 2020. Unabhängig von Nicos Prozess wird vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht klar gestellt, dass die YPG und YPJ nicht verboten sind und dass das Zeigen ihrer Fahnen und Symbole nicht verboten ist. Dieses Urteil hatte mit großer Wahrscheinlichkeit Auswirkungen auf Nicos Verfahren.

Und dann endlich März 2021. Die Staatsanwaltschaft knickt ein. Nico wird angeboten, einer Einstellung des Verfahrens zuzustimmen. Die Staatsanwaltschaft hatte zu diesem Zeitpunkt bereits zugestimmt. Begründet wird die Einstellung unter anderem mit „geringer Schuld“. Nico ist natürlich überhaupt nicht schuld. Es ist aber schön zu sehen, wie die Staatsanwaltschaft ihren Verfolgungseifer gegen unseren Vorsitzenden aufgeben muss und statt eine Haftstrafe zu fordern, nun der Einstellung zustimmen muss. Nico stimmt zu. Es ist schön, sich vorzustellen, wie die politische Polizei sich nun ärgert. Und es ist vor allen Dingen schön, dass dieser unsinnige Prozess, der uns viel Nerven gekostet hat, nun endlich vorbei ist. Und toll ist auch, dass für Nico nun keine Kosten anfallen, denn die Einstellung des Verfahrens ergeht mit voller Kostenlast zu Lasten der Staatskasse, also selbst die Kosten für den Anwalt. Deshalb kommen die Spendeneinnahmen, die wir im Rahmen der Prozessbegleitung für Nico von solidarischen Menschen erhalten haben, vollständig der Roten Hilfe zugute.

Wir haben in den letzten zwei Jahren gezeigt, dass eine politische Prozessführung sich lohnt. Sie trägt dazu bei, dass der oder die Angeklagte sich nicht schwach, einsam, klein fühlt, sondern stark, richtig, mit vielen Genoss*innen im Rücken. So etwas kostet Energie, Zeit, Nerven, aber es hat uns auch ganz praktisch gelehrt, was Solidarität bedeutet. Und unsere Solidarität ist stärker als die Repression von Polizei und Staat.

Mittelfinger geht raus an Staatsschutz und Staatsanwaltschaft, die Steuergelder verpulvert und keine Kosten und Mühen gescheut haben, um Nico eine Straftat anzudichten. Liebe und Dank geht raus an die Soli-Falken, die Nico in den Jahren unterstützt haben, an alle Genoss*innen, die zu den Prozessen und dazugehörigen Kundgebungen kamen, an alle Spender*innen und Soli-Veranstalter*innen, an Nicos Anwalt und an die YPG und YPJ für ihren Kampf um die Verteidigung einer konkreten Utopie in Rojava.

Freundschaft!

Veröffentlicht unter Presse

Brief an Markus Söder von einer F-Kindergruppe

Unsere Kindergruppen müssen sich seit einiger Zeit online treffen. Das ist gut, weil man sich so nicht mit Corona anstecken kann. Richtig treffen darf man sich nur noch, wenn man arbeiten geht und wenn jemand dran verdient. Komisch – da steckt man sich doch oft noch leichter an. Bei dem Schöne-Dinge-Lockdown passt einfach alles nicht so zusammen. Wir wollen eine Welt, in der die Gesundheit der Menschen wichtiger ist, als dass wenige viel Geld verdienen auf dem Rücken anderer.