Rosa und Karl

15. Januar 1919 – Ermordung von Luxemburg und Liebknecht. Wir kämpfen weiter – trotz alledem!

Heute vor 103 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht während der Niederschlagung des Januaraufstands 1919 durch preußische Soldaten ermordet. Verantwortlich dafür war der
damalige Volksbeauftragte für Heer und Marine – Gustav Noske, ein SPD-Politiker. Viele der beteiligten Soldaten traten später den faschistischen Freikorps bei und unterstützten Hitler.

Der führende Kopf beim Mord an Luxemburg und Liebknecht, der reaktionäre Offizier Waldemar
Pabst, beschrieb in einem in seinem Nachlass aufgefundenen Brief aus dem Jahr 1969 die
Zusammenarbeit zwischen ihm und Noske sowie dem SPD-Reichspräsidenten Ebert folgendermaßen:
„Daß ich die Aktion ohne Zustimmung Noskes gar nicht durchführen konnte – mit Ebert im Hintergrund – und auch meine Offiziere schützen musste, ist klar. Aber nur ganz wenige Menschen haben begriffen, warum ich nie vernommen oder unter Anklage gestellt worden bin. Ich habe als Kavalier das Verhalten der damaligen SPD damit quittiert, dass ich 50 Jahre lang das Maul gehalten habe über unsere Zusammenarbeit.“ (Gietinger, Klaus (2009): Der Konterrevolutionär. Waldemar
Pabst – eine deutsche Karriere, S. 394)

Der heutige Tag erinnert uns also an ein Kapitel der SPD-Geschichte, welches diese gerne unter den Tisch fallen läßt: ihre blutige Niederschlagung des USPD- und KPD-geführten Januaraufstands und die
Verwicklung in den Mord an zwei brillanten Köpfen der damaligen Arbeiter*innenbewegung.

Ebenfalls erinnert uns der heutige Tag aber auch an das Vermächtnis, welches Luxemburg und Liebknecht uns hinterlassen haben: sie sind konsequent für die Interessen unserer arbeitenden Klasse und immer gegen den Krieg eingetreten. Ihr Opfer ist ein Mahnmal dafür, dass die bürgerliche Politik auch bereit ist mit Faschisten zusammenzuarbeiten, um eine Revolution der Arbeiter*innen zu verhindern. Als sozialistischer Verband nehmen wir uns an Luxemburg und Liebknecht ein Beispiel.

Unsere Positionen zu diesem Tag sind klar:

  • Wir treten gegen die Militarisierung der BRD ein, sei es im Inneren die Hochrüstung der Polizei oder nach außen mit militärischen Manövern und Einsätzen!
  • Wir sind gegen bundesdeutsche Militärexpeditionen unter dem Deckmantel der angeblichen
    Sicherung von Menschenrechten!
  • Wir wollen keine Bundeswehr an Schulen, Unis und auf Berufsmessen!
  • Wir fordern, dass das Geld aus dem Rüstungsetat für Kindern und Jugendliche eingesetzt wird!
  • Und ganz wichtig – als sozialistischer Verband wissen wir, dass unser Feind nicht irgendwo auf der Welt steht, keine andere Nationalität, Hautfarbe oder Religion hat. Nein, wir kämpfen nicht für die BRD, wir lassen uns nicht im Krieg verheizen und uns auch keine Hungerlöhne aufdrücken, um den „Standort“ in der wirtschaftlichen Konkurrenz zu schützen. Unser Hauptfeind ist das deutsche Kapital, unser Hauptfeind – der steht im eigenen Land!
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Freundschaft statt Vaterland

Am Wochenende fand das Kinder-Übernachtungs-Wochenende im Otto-Felix-Kanitz-Haus statt, es wurde wild getobt und gespielt und es fanden auch zwei Workshops statt zu Corona und den bescheuerten Querdenkern und zu den Nazis von der AfD. Passend dazu haben wir gleich Schilder gebastelt und viele von uns sind auf die Demo gegen diese Idioten gegangen. Scheiss Nazis, scheiss auf die Querdenker!

Gedenken an unsere ermordeten Genoss*innen von Utøya

 

Gestern trauerten wir gemeinsam mit Mitgliedern der Jusos Nürnberg, sowie Mitgliedern der SDAJ Nürnberg und der SPD Nürnberg um unsere 69 Freunde* und Freundinnen*, Genossen* und Genossinnen*, die vor 10 Jahren auf Utøya ermordet wurden. Vielen Dank an die Jusos Nürnberg für Anmeldung und Moderation. Danke an Rüdiger Löster für die Fotos. Hier könnt ihr den Redebeitrag von unserer Genossin Tabea nachlesen:

 

Liebe Freundinnen* und Freunde*, liebe Genossinnen* und Genossen,

wir trauern heute um unsere 69 ermordeten Genossinnen* und Genossen, die der rechtsextreme Mörder Anders Breivik heute vor 10 Jahren hingerichtet hat.

Es fällt schwer, als Falkin über das zu sprechen, was vor 10 Jahren geschehen ist, da klar ist: das Massaker auf Utoya galt unserer sozialistischen Arbeiter*innen- und Arbeiter*innenjugendbewegung. Es hätte auch uns treffen können. Oder besser gesagt: es hat uns getroffen. Wenn wir heute die Berichte der Überlebenden lesen, fühlen wir uns in unsere Falken-Zeltlager versetzt. Es wird von Zeltlagererfahrungen berichtet, die die unseren sein könnten. Ich möchte euch kurz einige wenige Auszüge aus einem Bericht und Interview der Berliner Stimme mit der Genossin Janin vorlesen.

Janin kommt 2010 das erste Mal mit auf ein Zeltlager der AUF, einer norwegischen Schwesterorganisation der Falken. Ihre Freundin Elisabeth hat sie eingeladen. Sie sagt, sie wäre „hauptsächlich nicht wegen den politischen Diskussionen da, sondern einfach, weil wir zusammen gegrillt, Stockbrot gebacken und Karaoke- sowie Filmabende gemacht haben. Ich fand diese Gemeinschaft einfach toll.“

Über ihre Freundin Elisabeth, die eine unserer 69 ermordeten Freundinnen* und Freunde* ist, sagt Janin: „Elisabeth war ein Mensch, der sich immer um andere gekümmert hatte und jederzeit ein offenes Ohr hatte. Sie stellte stets sicher, dass es ihren Freunden und ihrer Familie gut ging. Ihre eigenen Bedürfnisse stellte sie dann meistens hinten an. Durch ihre Lebensfreude und ihre positive Art konnte man nur gute Laune bekommen.

Der 22. Juli 2011 ist für Janin und Elisabeth der letzte Tag auf der Insel – am nächsten Tag steht die Heimreise an. Die Tage zuvor seien laut Janin sehr warm gewesen. Die Sonne schien die ganze Zeit. Überhaupt sei der Sommer in Norwegen im Jahr 2011 sehr heiß gewesen, teilweise bis zu 30 Grad Celsius. An diesem Freitag jedoch regnet es. Janin beschreibt es im Gespräch als Vorahnung, als ein Vorbote, dass irgendwas passieren wird.

Es ist kurz vor 17 Uhr als der Attentäter an der Anlegestelle der Fähre mit einem weißen Lieferwagen vorfährt. 600 Meter trennen Utøya vom Festland. Mit der Fähre gelangt er wenig später auf die Insel. Da er sich als Polizist ausgibt und auch als solcher verkleidet ist, nimmt ihn der Fährmann mit. Auf Utøya angelangt geht er von Bord.

Janin, Elisabeth und ihre gemeinsame Freundin, Lejla, sehen wie Anders Breivik auf die Insel kommt. Leyjla wird eines seiner ersten Todesopfer sein.

Elisabeth und Janin befinden sich mit vielen anderen in einer kleinen Halle, in die der Mörder eintritt. Elisabeth und viele weitere werden dort von seinen Kugeln getroffen. Elisabeth stirbt dort.

Janin wird von einer Freundin aus der Halle gezogen und flüchtet über den Zeltlplatz auf einen kleinen Weg. Der „Kjærlighetsstien“, zu deutsch: Liebespfad, verläuft 180 Meter hinter der Cafeteria direkt an der Steilküste entlang.

Janin wird dort getroffen. Sie erzählt: „Der Weg ist ein ganz enger verschlungener Pfad und durch einen Zaun gesichert, damit man nicht abstürzt. Ich lag an dieser Stelle und wusste, ich kann mich nicht bewegen, weder aufstehen noch weiterlaufen – es geht einfach nicht mehr. Leute sind an mir vorbeigerannt und haben mich liegen lassen. Das habe ich ihnen auch nicht übelgenommen, weil ich in diesem Moment dachte: Jeder denkt an sich, jeder muss sich irgendwie selbst retten. Im Nachhinein frage ich mich: Warum habe ich so egoistisch gedacht? Man ist doch quasi eine Gemeinschaft. Freunde von mir haben ja auch Verletzten geholfen.“

Ein Mädchen – 17 Jahre alt – bleibt schließlich stehen. Sie sieht Janin auf dem Pfad liegen und fragt, ob sie Hilfe braucht. Janin möchte nur, dass das Mädchen sie liegen lässt, weiterläuft und ein Versteck sucht. Die 17-Jährige antwortet nur: “Nein, du musst da nicht allein durch. Ich helfe dir.“

Das Massaker an unseren Genossinnen und Genossen auf Utoya war ein antikommunistisches Massaker. Anders Breivik hat nicht zufällig ein Zeltlager unserer norwegischen Schwesterorganisation zum Ziel seines Anschlages gemacht. Breivik sah und sieht sich wie andere Faschisten im Kampf gegen den von ihnen sogenannten Kulturmarxismus. Dem Antikommunismus ist dabei egal, ob seine Opfer tatsächlich Kommunistinnen* oder Kommunisten* sind oder nicht und so trifft er nicht nur die kommunistische, sondern auch die sozialdemokratische Bewegung.

Der wahnhaft-ideologische Antikommunist Breivik sah sich bei seinem Massenmord an unseren jugendlichen Genoss*innen selbst als Kommandanten einer norwegischen antikommunistischen Widerstandsbewegung.

In der wahnhaft-ideologischen Vorstellung des rassistischen Antikommunisten Breivik seien wir Marxist*innen verantwortlich für eine angebliche Islamisierung Europas, weil wir Internationalist*innen sind. Er und seine faschistischen und konservativen Kameraden verachten uns für unsere internationale Solidarität, die sich in Wirklichkeit selbstverständlich auch gegen ihre heimlichen Brüder im Geiste, die Islamisten, richtet.

In der wahnhaft-ideologischen Vorstellung des frauenhassenden Antikommunisten Breivik seien wir Marxist*innen verantwortlich für den nahenden Zusammenbruch der europäischen Zivilisation, die davon abhinge, wie „standhaft europäische Männer gegen politisch korrekten Feminismus widerstehen“. Er und seine faschistischen und konservativen Kameraden verachten uns für unseren Feminismus und unseren Kampf gegen den patriarchalen Zustand dieser Gesellschaft.

Zum Antikommunismus, Rassismus und Antifeminismus des Mörders gesellen sich Antisemitismus, Marktliberalismus und christlicher Traditionalismus. Er verstand sich als ein Kämpfer einer „konservativen Revolution“, die im Übrigen der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt noch 2018 einforderte. Die Schnittstellen zwischen Konservativen und Faschisten sind eindeutig. Ihre Ziele verbergen sie kaum. Und sie sind keineswegs Einzeltäter. Sie sind gut vernetzt, online, wie offline. Sie horten ihre Waffen aus Bundeswehrbeständen und organisieren sich in Polizeieinheiten. Sie kaufen Leichensäcke und legen Feindeslisten an. Sie sind bereit, zu morden.

Wir Falken freuen uns, dass wir heute mit unseren sozialdemokratischen Genoss*innen der Jusos hier stehen dürfen. Denn wir denken, dass eine antifaschistische Einheitsfront von Kommunist*innen und Sozialdemokrat*innen eine absolute Notwendigkeit im Kampf gegen die rechte Bedrohung darstellt. Das verlangt beiden Seiten einiges ab. Das Vordringen von Extremismus-Ideologie und Hufeisentheorie in weite Teile der SPD, insbesondere die Führung, müssen unsere sozialdemokratischen Genoss*innen entschieden bekämpfen. Und wir Kommunist*innen dürfen weder in antisozialdemokratischem Gebahren, noch in trotzigem Gehabe erstarren, sondern müssen neues Vertrauen schenken und uns in Offenheit zeigen. Insbesondere zur Parteibasis, die in der Regel links von ihrer Führung steht, gilt es Brücken aufrechtzuerhalten oder aufzubauen. Wir sind uns sicher, dass uns genau das in der Zusammenarbeit mit unseren Genoss*innen und Freund*innen von den Jusos gelingen wird.

Wir gedenken heute gemeinsam den Menschen, die der Faschist Anders Breivik ihren Freund*innen, ihren Familien und unserer gemeinsamen Bewegung genommen hat. Gedenken heißt für die Arbeiter*innenjugendbewegung stets auch Kampf, denn – wie Rosa Luxemburg sagte – „das Heulen ist Geschäft der Schwäche.“

Das bedeutet aber nicht, dass wir nicht erschüttert, traurig, ergriffen, verzweifelt sein dürfen, denn – wie Rosa auch sagte – „fühlen wir uns in der ganzen Welt zu Hause, wo es Wolken und Vögel und Menschentränen gibt.“

 

 

Crash the Party – Gegen Querdenken und Seuchenkapitalismus!

Am 15. Mai will Querdenken 911, der Nürnberger Ableger der Corona-Leugner:innen erneut eine Großveranstaltung auf der Wöhrder Wiese abhalten. Anlass dafür ist ihr einjähriges Bestehen. Ein Jahr Querdenken in Nürnberg: Das heißt auch ein Jahr Wissenschaftsfeindlichkeit, ein Jahr Antisemitismus, ein Jahr Verachtung jeglicher Solidarität. Dauergäste auf den Versammlungen der selbsternannten Corona-Rebell:innen sind verschiedene Akteur:innen der extremen Rechten. Mitglieder der neonazistischen Kaderpartei Der III. Weg ebenso wie von NPD und Bürgerinitiative Ausländerstopp nehmen immer wieder an den Veranstaltungen teil. Mit AfD und anderen extrem Rechten Akteur:innen aus dem Reichsbürgermilieu kooperiert Querdenken ganz offen. Kontakte, die auch über die Pandemie hinweg bestehen bleiben.

Wenn Verschwörungsideolog:innen, Neonazis, Impfgegner:innen und andere rechte Akteur:innen gemeinsam Geburtstag feiern wollen, dann sind wir gerne die ungebetenen Gäste auf der Party und kommen vorbei. Allerdings nicht zum Gratulieren.

Während sich also nun seit über einem Jahr Verschwörungsideolog:innen versammeln, um im Kontext der Pandemie antisemitische, neoliberale und sozialdarwinistische Propaganda zu verbreiten, versucht der Staat und seine Funktionseliten den Laden weiter am Laufen zu erhalten und setzt dabei auf autoritäre Seuchenverwaltung. Bei dieser Form der Krisenpolitik zählt zuallerst, dass Unternehmen weiterhin Gewinne einfahren können, statt die Gesundheit der Beschäftigten. Daher werden in den Betrieben und Büros fast unverändert Coronapartys gefeiert, während wir alle in unserer Freizeit massiv eingeschränkt sind. Während Hotels leer stehen, sterben tausende Geflüchtete an den europäischen Außengrenzen oder werden gezwungen in Camps und Sammelunterkünften auf engstem Raum zu leben. Die Durchhalteparolen, die von Politik und Medien phrasenhaft wiederholt werden, versprechen eine baldige Rückkehr zu Normalität. Wenn dabei von gesellschaftlicher Solidarität gesprochen wird, ist das Opfern von Menschenleben für ein reibungsloses Funktionieren der kapitalistischen Ökonomie gemeint – Und das nicht erst, aber gerade seit, Corona. Ein „Zurück zur Normalität“ darf nicht genug sein!

Am 15. Mai gehen wir auf die Straße und werden uns den Nazis und sonstigen Menschenfeind:innen in den Weg stellen! Als emanzipatorische Linke kann das aber nicht alles sein: Wir werden auch auf die Straße gehen, um für eine solidarische Lösung der Corona-Krise,eine gerechte globale Impfstoffverteilung und gegen die Rückkehr zur kapitalistischen Normalität zu kämpfen!

Gegen Antisemitismus, (Seuchen)kapitalismus und autoritäre Revolte – Für die klassenlose Weltgesellschaft!

Bitte beachtet unser Hygienekonzept

Bitte reist nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln an, sondern mit dem Fahrrad/ zu Fuß. Wir wissen, dass ihr das ohnehin schon macht, aber bitte achtet an diesem Tag besonders auf die Einhaltung der Hygieneregeln, also Abstand einhalten, Maske tragen und Kontaktvermeidung. Natürlich ist es schön, Leute wiederzusehen, aber bitte bleibt in euren Haushaltsgemeinschaften, wenn ihr mit diesen unterwegs seid. Wir freuen uns auf euch, das wird mega!

Der Sommer wird kommen…

Wasser, Wat SAND und Widerstand! Falken Zeltlager 2021 auf der Insel Föhr vom 7. bis 22. August 2021

Achtung: ORT und ZEIT musste geändert werden. Da wir aufgrund von Corona nicht nach Föhr fahren können.

UMGEPLANT und JETZT:

8.-22.8. Zeltlager in Berlin Heiligensee auf der Sanddüne

Wie jeden Sommer fahren wir Falken auch 2021 auf unser Sommercamp. Diesmal geht’s auf die  Nordseeinsel Föhr an einen Zeltplatz mit Strand, Dünen und Meer. nach Berlin Heiligensee auf einen tollen Falkenzeltplatz mit vielen Bäumen, einer Sanddüne und Badestelle an der Havel. Zwei Wochen lang leben wir dort in Zelten zusammen, bauen, spielen und planschen, diskutieren und sprechen über Dinge, die uns beschäftigen, kochen gemeinsam, toben uns mal so richtig aus und haben eine schöne Zeit… komm doch mit!

Jede* und Jeder der schon mal über eine politische Fragemit jemanden gesprochen hat oder bei so einem Gespräch zugehört hat, kennt diese Aussage: „ Immer seid ihr Linken gegen etwas, könnt ihr nicht auch mal für etwas sein?“ – und wie wir das können! Im Zeltlager reden wir nicht nur darüber, sondern machen es auch. Wir sind für eine Welt in der es jedem Menschen gut gehen kann, in der niemand arm sein muss und niemand Angst haben muss vor Gewalt und Ausgrenzung. Diese Welt bauen wir uns im Zeltlager selbst auf. Sie ist der Beweis, dass es möglich ist. Die Regeln bestimmen wir alle zusammen und wenn jemand in der Gruppe ungerecht behandelt wird, versuchen wir gemeinsam eine gute Lösung zu finden.

Zukunftsorientiertwollen wir uns dieses Zeltlager mit den dringenden Themen unserer Zeit beschäftigen. ‚Von Black Life Matters‘, über den Klimanotstand und die schlimmen Zustände, die Menschen auf der Flucht ertragen müssen bis hin zur Wohnungsnot und zum Feminismus. Es gibt weltweit so viele „Baustellen“ an denen wir Verbesserungen erkämpfen können und wir sind damit nicht allein. Es gibt zu allen von diesen Themen schon Bewegungen mit coolen Menschen von denen wir lernen können, mit denen wir solidarisch sein können und mit denen wir bauen können an unserer besseren Welt.

Passenderweise heißt der Zeltplatz auf den wir fahren auch „unsere Welt“. Es ist ein Falkenzeltplatz. Wir können hier Kraft tanken für alle Herausforderungen, die auf uns warten und uns ausruhen von allem Stress (auch vom blöden Corona). Es wird ein extra Mädchenzelt geben und tolles Programm für Grundschulkinder und Jugendliche bis 17 Jahren. Und am Ende werden wir merken: „Gegen etwas sein“ ist nicht unbedingt was Schlechtes. Denn wenn man etwas Blödes abschafft, schafft man Platz für etwas Besseres. Deswegen ist unser Zeltlagermotto auch: Wasser, Watt Sand und Widerstand.Und wer nicht weiß was ein Watt ist oder noch niemals auf einem gelaufen ist, muss erst recht mitfahren. Wir und die Wattwürmer Sandwürmer freuen uns auf euch.

Kontaktdaten:
Gleißbühlstr. 7
90402 Nürnberg
Telefon: 0911/443709
Für sämtliche Nachfragen stehen wir gerne zur Verfügung und beraten auch über Zuschussmöglichkeiten.

Was kostet’s:
Für Mitglieder kostet’s 280 Euro, Für Nichtmitglieder 340 Euro. Geschwisterrabatt von 30% möglich. Darin enthalten sind Hin- und Rückfahrt, Verpflegung und Unterkunft auf dem Zeltlager in Mehrpersonenschlafzelten, nach Alter aber nicht nach Geschlecht getrennt. Wir können auch BuT Gutscheine einsetzen.

Hier findet ihr die Ausschreibung zum ausdrucken:

Ausschreibung_Zela 2021 Föhr

EINSTELLUNG – Keine Strafe fürs Flagge zeigen

Solidarität mit Nico 3.0 – Chronologie des absurden Fahnenprozesses

Es beginnt im Februar 2018. Die Türkei marschiert im kurdischen Afrin ein und beginnt, das basisdemokratische, selbstverwaltete, ökologische, feministische und zukunftsweisenden Gesellschaftsprojekt Rojava anzugreifen. Selbstverständlich sind wir Falken damit genauso wenig einverstanden wie mit den deutschen Waffenlieferungen an die Türkei. Deshalb haben wir eine Plakataktion gemacht und uns mit den syrisch-kurdischen Verteidigungseinheiten der YPG/YPJ solidarisiert und dazu einen offenen Brief an die sozialdemokratischen Genoss*innen geschrieben (siehe hier: https://www.falken-nuernberg.de/?m=201802). Wir wollten mit unseren dreiteiligen Pappkarton-Plakaten die massive Verfolgung der nicht-verbotenen YPG-Symbole in Bayern ad absurdum führen (vgl. Beitrag von quer: https://www.youtube.com/watch?v=hRKWgAIrWCg).

Es geht weiter im März 2019. Nico erhält eine Strafanzeige, weil er angeblich verbotene Symbole gezeigt hätte. Er ist sehr verwundert, als er liest, dass die Staatsanwaltschaft ihm vorwirft, Symbole der verbotenen türkisch-kurdischen HPG gezeigt zu haben und hält es zunächst für einen Tippfehler. Schließlich sind die Symbole der HPG und der YPG nicht zu verwechseln. Ersteres besteht aus zwei gleich großen Dreiecken, die nicht gleichschenklig, dafür aber nebeneinander angeordnet sind und einem Stern. Letzteres besteht aus zwei unterschiedlich großen, dafür aber gleichschenkligen Dreiecken, die hintereinander angeordnet sind und einem Stern.

Und dann im Mai 2019. Nico muss vor Gericht. Im Prozess macht er nochmal deutlich, dass die Staatsanwaltschaft hier etwas falsch versteht. Denn in allen Veröffentlichungen (u.A. in der Zeitschrift des Kreisjugendrings Nürnberg-Stadt: https://www.kjr-nuernberg.de/fileadmin/user_upload/kjr-nuernberg-stadt/KJR-Info-Presse/LiveDabei/LiveDabei_114.pdf) wurde klar und deutlich gemacht, dass es sich bei der Aktion um eine Solidaritätsaktion mit der YPG handelt. Thematisch war die damalige Demonstration ja bekanntermaßen auch eine Demonstration gegen den türkischen Angriffskrieg gegen das syrisch-kurdische Afrin. Die HPG-Verbände haben damit ja gar nichts zu tun, genausowenig wie unsere Aktion jemals im Kontext mit PKK oder HPG gestanden wäre. Nico geht darauf ausführlich in seiner Prozesserklärung ein, während er sich zeitgleich gegen das Verbot der PKK ausspricht: https://www.falken-nuernberg.de/?p=2348. Sowohl Richterin als auch Staatsanwaltschaft behaupten gegen alle Beweise, dass es die Fahne der verbotenen türkisch-kurdischen HPG gewesen sei, die Nico zeigte und er wird zu 30 Tagessätzen verurteilt.

Und dann im September 2019. Das Urteil reichte der Staatsanwaltschaft wohl nicht aus (sie forderte ganz unverschämt 6 Wochen Haft für Nico!), obwohl Nico zu etwas verurteilt wurde, was er nicht getan hat. Auch uns ärgerte das Urteil aus eben genanntem Grund. Also gingen beide Parteien in Berufung. In diesem Berufungsprozess wurde Nico schließlich freigesprochen – zu eindeutig war die Sachlage: keine gleich großen Dreiecke, mehrere Zeugen bestätigten zum einen, dass kein Bezug zur PKK gegeben war an entsprechendem Tag und zum anderen, dass stets ausschließlich ein Bezug zu YPG gegeben war und so weiter… (näheres in dem ausführlichen Prozessbericht: https://www.falken-nuernberg.de/?p=2451). Damit war für uns die Sache vorerst erledigt, wir konnten uns endlich wieder wichtigeren Themen widmen.

Und dann Mai 2020. Die Staatsanwaltschaft lässt einfach nicht locker und verbeist sich. Sie geht in Revision und vor dem Oberlandesgericht wird der Freispruch für Nico aufgehoben. Begründet wird dies damit, dass der Richter vom Landgericht sein Urteil nicht ordentlich begründet und dokumentiert hat. Das Verfahren wird damit wieder an eine andere Kammer des Landgerichts verwiesen und der ganze Spaß und die ganze Arbeit geht von vorne los…

Und dann Dezember 2020. Unabhängig von Nicos Prozess wird vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht klar gestellt, dass die YPG und YPJ nicht verboten sind und dass das Zeigen ihrer Fahnen und Symbole nicht verboten ist. Dieses Urteil hatte mit großer Wahrscheinlichkeit Auswirkungen auf Nicos Verfahren.

Und dann endlich März 2021. Die Staatsanwaltschaft knickt ein. Nico wird angeboten, einer Einstellung des Verfahrens zuzustimmen. Die Staatsanwaltschaft hatte zu diesem Zeitpunkt bereits zugestimmt. Begründet wird die Einstellung unter anderem mit „geringer Schuld“. Nico ist natürlich überhaupt nicht schuld. Es ist aber schön zu sehen, wie die Staatsanwaltschaft ihren Verfolgungseifer gegen unseren Vorsitzenden aufgeben muss und statt eine Haftstrafe zu fordern, nun der Einstellung zustimmen muss. Nico stimmt zu. Es ist schön, sich vorzustellen, wie die politische Polizei sich nun ärgert. Und es ist vor allen Dingen schön, dass dieser unsinnige Prozess, der uns viel Nerven gekostet hat, nun endlich vorbei ist. Und toll ist auch, dass für Nico nun keine Kosten anfallen, denn die Einstellung des Verfahrens ergeht mit voller Kostenlast zu Lasten der Staatskasse, also selbst die Kosten für den Anwalt. Deshalb kommen die Spendeneinnahmen, die wir im Rahmen der Prozessbegleitung für Nico von solidarischen Menschen erhalten haben, vollständig der Roten Hilfe zugute.

Wir haben in den letzten zwei Jahren gezeigt, dass eine politische Prozessführung sich lohnt. Sie trägt dazu bei, dass der oder die Angeklagte sich nicht schwach, einsam, klein fühlt, sondern stark, richtig, mit vielen Genoss*innen im Rücken. So etwas kostet Energie, Zeit, Nerven, aber es hat uns auch ganz praktisch gelehrt, was Solidarität bedeutet. Und unsere Solidarität ist stärker als die Repression von Polizei und Staat.

Mittelfinger geht raus an Staatsschutz und Staatsanwaltschaft, die Steuergelder verpulvert und keine Kosten und Mühen gescheut haben, um Nico eine Straftat anzudichten. Liebe und Dank geht raus an die Soli-Falken, die Nico in den Jahren unterstützt haben, an alle Genoss*innen, die zu den Prozessen und dazugehörigen Kundgebungen kamen, an alle Spender*innen und Soli-Veranstalter*innen, an Nicos Anwalt und an die YPG und YPJ für ihren Kampf um die Verteidigung einer konkreten Utopie in Rojava.

Freundschaft!

Veröffentlicht unter Presse

Brief an Markus Söder von einer F-Kindergruppe

Unsere Kindergruppen müssen sich seit einiger Zeit online treffen. Das ist gut, weil man sich so nicht mit Corona anstecken kann. Richtig treffen darf man sich nur noch, wenn man arbeiten geht und wenn jemand dran verdient. Komisch – da steckt man sich doch oft noch leichter an. Bei dem Schöne-Dinge-Lockdown passt einfach alles nicht so zusammen. Wir wollen eine Welt, in der die Gesundheit der Menschen wichtiger ist, als dass wenige viel Geld verdienen auf dem Rücken anderer.

#Nicht auf unserem Rücken – Coronakrise aus Kindersicht

Die aktuellen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie werden auf dem Rücken vieler (https://www.falken-nuernberg.de/?p=3046) ausgetragen. Auch auf dem Rücken von Kindern und Jugendlichen. In den viel berichteten „Öffnungsdiskussionsorgien“ sind Vertreter und (weniger) Vertreterinnen verschiedenster Bereiche dabei. Die Rechte und Meinungen von Kindern sind dabei nur äußerst selten Thema. Auch die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin warnte, dass „Kinder und Jugendliche in den bisherigen Entscheidungsprozessen nicht als Personen mit ebenbürtigen Rechten gesehen [wurden], sondern als potentielle Virusträger.“ Kinder werden als Virenschleudern und Superspreader bezeichnet (z.B. https://web.de/magazine/news/coronavirus/virenschleuder-superspreader-rolle-kinder-coronavirus- pandemie-34652354) sollen inzwischen manchmal wie Hunde vorm Supermarkt warten (https://www.focus.de/familie/eltern/coronavirus-kurzer-schock-im-supermarkt-ihre-kinder- muessen-beim-einkaufen-bitte-draussen-bleiben_id_11822291.html) und werden in den aktuellen Beschlüssen zu (sicherlich notwendigen!) Einschränkungen nur insofern mitgedacht, wie sie Hindernis für die Arbeitskraft der Eltern sind. Alle sozialen Räume in denen Kindern lernen, sich entwickeln, Bindungen eingehen, sich entspannen und spielerisch mit Erlebtem und dazugehörigen Emotionen umgehen können sind ihnen momentan nicht zugänglich. Bezugspersonen und Strukturen brechen weg, die Kindern sonst vielleicht helfen mit unsicheren und beängstigenden Situationen, wie wir gerade eine haben, fertig zu werden. Auch die für psychische und physische Gesundheit notwendige Bewegung, die viele Kinder sowieso zu wenig haben, fällt durch Schließung von Spielplätzen und die strikten Ausgangsbeschränkungen vielfach weg. Kinder können nicht ohne weiteres alleine Joggen gehen, sich alleine mit einer weiteren Person treffen, haben keine*n (Ehe-)Partner*In zum Treffen. Die Ausnahmen der Beschränkungen sind für Erwachsene formuliert.

Auf all diesen Ebenen verschärfen sich soziale Ungerechtigkeiten. Eltern mit weniger Geld haben natürlich mehr Angst vor Bußgeldern und sind nochmal angespannter in der aktuellen Situation. Die Angst vorm Verlust des Arbeitsplatzes, die häufig beengten Wohnräume und weniger Möglichkeiten für Förderung und Beschäftigung der Kinder kommen dazu und bieten in Familien ganz schön viel Zündstoff für Eskalation. Kindern in solchen Situationen fehlen gleichaltrige und auch erwachsene Bezugspersonen wie Lehrer*Innen, Horterzieher*Innen oder Gruppenhelfer*Innen besonders. Ohne eigenes Zimmer, ohne Computer und ohne Eltern, die unterstützen können lernt es sich zu Hause auch viel schwieriger und Bildungsunterschiede vergrößern sich und werden zementiert.

In der aktuellen Krise geraten Kinder – gemeinsam mit vielen anderen Gruppen – besonders aus dem Blick. Wir haben daher – auch als ein Weg, um mit der aktuellen schwierigen Situation umzugehen – eine Telefonumfrage gestartet und Kinder in unserem Bekanntenkreis gefragt, wie es ihnen eigentlich so geht und was sie von der aktuellen Situation halten. Herausgekommen ist ein Brief:

Lieber Herr Söder,

Sie reden immer davon, dass wir uns Zeit lassen müssen, dass wir die Zeit auch haben und die Beschränkungen verlängern können. Aber wir Kinder werden gar nicht gefragt, wie es uns damit geht. Wir wissen, dass wir vorsichtig sein müssen und überlegen müssen, wie das Corona-Virus sich weniger verbreitet, aber zur Zeit geht es vielen Kindern gar nicht gut. Damit auch die Kinder selbst mal was dazu sagen können, haben wir eine Telefonumfrage unter Freundinnen, Freunden und Bekannten gestartet. Alle Kinder fanden an der Situation gerade gar nichts gut! Vor allem macht es alle traurig, dass sie niemanden außer der Familie sehen können. Keine Freundinnen und Freunde, keine Lehrer*Innen und auch keine Horterzieher*Innen. Den ganzen Tag niemanden außer der Familie zu sehen nervt und es gibt viel Streit. Manche habe noch Glück und können zumindest raus in den Garten, aber manche haben auch nur eine kleine Wohnung ohne Balkon. Eine Freundin wohnt zu fünft in einer 3-Zimmer-Wohnung mit kleinen Zimmern. Sie hat kein eigenes Zimmer, wo sie die Tür zumachen kann, wenn jemand sie nervt. Deswegen haben sie einmal draußen ein Picknick gemacht, aber dann wurden sie von der Polizei nach Hause geschickt, weil das verboten war. Das verstehen wir nicht – sie haben doch Abstand zu anderen gehalten! Jetzt darf man zwar wieder zu zweit raus, aber meine Freundin traut sich nicht mehr wirklich und hat Angst, Ärger zu kriegen und Bußgeld zahlen zu müssen. Wenn ich mit ihr telefoniere redet sie auch noch weniger als sonst schon. Eine andere Freundin darf gar nicht mehr raus, weil sie auf ihre kleine Schwester aufpassen muss, weil ihre Eltern arbeiten müssen. In der Notbetreuung im Hort, wo ich jetzt hingehe, wurden wir bei einem Ausflug auch schon von der Polizei kontrolliert, aber unser Horterzieher hatte einen Zettel, dass wir das dürfen.

Viele vermissen auch ihre Lehrerinnen und Lehrer. Es ist zwar gut, nicht so früh aufstehen zu müssen, wie wenn Schule ist, aber zu Hause ist es viel schwerer, sich auf die Aufgaben zu konzentrieren. Und ich und auch andere Kinder vermissen den Pausenhof. Für Erwachsene ist es vielleicht gut, nur daheim zu sitzen und zu lesen oder zu stricken, aber wir finden das langweilig und kriegen davon schlechte Laune. Und sich mit einer anderen Person zu zweit zu treffen ist für Kinder auf meistens nicht möglich. Und sich per Skype mit anderen zu unterhalten ist nicht richtig sich sehen.
Viele Erwachsene, z.B. die Horterzieher*Innen, schicken schon Bastelpakete, damit es uns besser geht und ich versuche auch, Fotos und Nachrichten an Freund*Innen zu schicken, die noch weniger raus können als ich. Aber trotzdem geht es allen Kindern, mit denen wir telefoniert haben, nicht gut. Bitte sprechen Sie doch in Zukunft auch mit uns und sehen Sie die Welt nicht immer nur aus der Erwachsenen-Sicht.

Kurzer Bericht vom 1.Mai 2020

Natürlich konnte der 1.Mai 2020 nicht so stattfinden wie sonst. Dass er aber ausfallen muss oder dass wir deswegen nicht demonstrieren können – das ist Quatsch und das haben wir heute bewiesen.

 

Als Teil des revolutionären 1.Mai – Bündnisses waren wir heute zunächst auf einer begrenzten Kundgebung am Petra-Kelly-Platz/Bauernplatz vertreten mit der Forderung, dass wir prekären Beschäftigungsverhältnissen endlich den Garaus machen müssen und mit dem Hinweis, dass vom Klatschen kein Mensch Miete bezahlen kann.

 

Im Anschluss haben wir uns am Spaziergang zum 1.Mai beteiligt. Wir sind also mit etwa 900 Genoss*innen durch die Stadt gezogen – alle mit rotem Mundschutz und stets darauf bedacht, dass die Sicherheitsabstände eingehalten und die Schutzmaßnahmen gegen Corona ernst genommen werden.

 

Dabei haben wir Lieder unserer Klasse und Bewegung gesungen: Einheitsfrontlied, Arbeiter*innen von Wien, Brot und Rosen und Bella Ciao. Wir haben „internationale Solidarität“ eingefordert und unser Bekenntnis dazu ausgedrückt. Wir haben deutlich gemacht, dass die Reichen die Krise zahlen sollen. Die Krise darf #nichtaufunseremruecken abgewälzt werden.

Ein großes Danke an all die entschlossenen und mutigen und gut vorbereiteten Genoss*innen heute!

 

Lest unseren Aufruf zum 1.Mai, in dem unsere Forderungen stehen, die wir heute trotz Demonstrationsverbot mit Kreativität und Flexibilität auf die Straße getragen haben: http://www.falken-nuernberg.de/?p=3046

 

Freundschaft!

Falken Nürnberg, 1.Mai 2020