Liebe Freunde und Freundinnen, liebe Genossen und Genossinnen,
Es kann einem jetzt schon scheiße kalt werden, wenn man sich anschaut, was hier in dem Land gerade passiert, dabei ist offiziell noch Sommer. Der Gaspreis stieg im Schnitt um 75% und das heißt konkret, dass wir von 7 Tagen die Woche nur noch knapp 2 Tage heizen können ohne auf unser mühsam Erspartes zurückgreifen zu müssen, von dem es bei den Meisten von uns eh keines gibt. An den restlichen 5 Tagen können wir uns warm anziehen.
Genauso warm können wir uns anziehen, wenn wir Essen kaufen gehen, da läufts einem nämlich kalt den Rücken runter. Die Lebensmittelpreise stiegen im Schnitt um 15%, bei Fleischprodukten hat sich der Preis sogar verdoppelt.
Für jedes fünfte in Kind in Deutschland und für etwa 16% der Erwachsenen bedeutet das, dass dieser Herbst und Winter von Mangel, Frieren, schlechte Ernährung geprägt sein wird, nachdem der letzte von Isolation und Einsamkeit geprägt war. Für viele Weitere bedeutet es das Zurückgreifen auf sorgsam gehütete und gesparte Urlaubskassen, den Verzicht auf Geschenke oder Freizeitaktivitäten, auf die wir eigentlich ein verdammtes Recht haben. Leben heißt mehr als nur Überleben!
Vor einem Jahr war bereits jeder vierte Mietshaushalt von Armut bedroht. Die Nebenkosten steigen extrem und es wird noch mehr Leute treffen. Eine bezahlbare Wohnung zu finden oder die eigene halten zu können wird immer schwieriger, teilweise unmöglich. Uns werden unsere Rückzugsräume genommen, in denen wir uns sicher fühlen und in denen es warm sein soll. Während wir um unsere Wohnungen bangen müssen, bereichern sich die Immobilienkonzerne auf Kosten der Mieter:innen.
Die finanzielle Mehrbelastung bei den Energie- und Lebensmittelpreissteigerungen sind bei niedrigen Einkommen viermal so hoch wie bei höheren Einkommen. Die Preissteigerungen treffen also wieder einmal nicht alle gleich. Weil wir in einer scheiß Klassengesellschaft leben!
Während die Preise steigen, erkämpfen Gewerkschaften zwar immer wieder Lohnsteigerungen, den generellen Verlust an real zur Verfügung stehendem Geld können sie bisher leider nicht verhindern. Wir werden alle immer ärmer, und zwar rasant. Die Klasse der Superreichen trifft dies nicht, im Gegenteil, sie profitieren sogar entweder von der Krise oder sind von dieser nicht betroffen. Weil wir in einer scheiß Klassengesellschaft leben!
Es ist davon auszugehen, dass die Preise weiter steigen. Und was können wir uns also von dieser Bundesregierung erhoffen? Nichts! Die sogenannten Entlastungspakete entlasten die Ärmeren, also uns, die wir hier stehen, viel weniger als die Reichen. Die Anhebung des Hartz4-Satzes und des Kindergeldes um paar Euro sind ein schlechter Witz! Überhaupt kann von Entlastung aber gar keine Rede sein. Wir sollen die Entbehrungen hinnehmen und sie werden von Scholz, Baerbock, Habeck, Lindner und Co. entweder als Naturkatastrophe dargestellt oder uns werden Haushaltstipps gegeben zum Sparen wo nichts mehr zu Sparen ist oder es wird sichs ganz leicht gemacht und eben Russland die Schuld zugewiesen. Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine – den wir mit aller Schärfe verurteilen – hat den Energieproduzenten und -verkäufern aber nur eine gute Gelegenheit gegeben, den Preis zu erhöhen, während gleichzeitig an den Rohstoffbörsen auf den Gasmangel oder steigende Lebensmittelpreise spekuliert wird und das die Preise hochtreibt. Und das lange bevor Putin den Gashahn zugedreht hat. Dass wir in diesem Winter frieren werden, dass wir den Gürtel enger schnallen müssen, liegt nicht an Putins Angriffskrieg auf die Ukraine und nicht daran, dass kein Gas mehr vorhanden ist. Es liegt am freien Markt und der damit verbundenen Freiheit, Profit auf Kosten von Menschen und ihrer Gesundheit zu machen. Diesem unverfrorenem Wirtschaftssystem und seinen Nutznießern, sowie seinen politischen Vertretern von Union, FDP, SPD, AFD und Grünen müssen wir ein Ende bereiten.
Während jeder soziale Fortschritt z.B. kostenfreier ÖPNV und ordentlicher Ausbau, Gelder für die Jugendarbeit und so weiter mit dem Stempel „ZU TEUER“ abgehakt werden und wir den Gürtel enger schnallen sollen , werden Energiekonzerne wie Uniper mit Steuergeldern gerettet. Zeitgleich sponsert Uniper Dinner-Galas für Bonzen in Mailänder Nobel-Villen und wir sollen mit der Gasumlage die Krise finanzieren! Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert. Warum zur Hölle? Weil wir in einer scheiß Klassengesellschaft leben!
Der kapitalistische Markt regelt garnichts. Staat und Kapital regeln nur die Bestrafung für diejenigen, die sich holen, was ihnen zusteht. In einigen LIDL-Märkten ist Butter jetzt mit Diebstahlsicherung versehen. In einer Klassengesellschaft wird eben nie die Armut bekämpft, sondern stets die Armen. Diese Wirtschaftsordnung ist unmenschlich und muss endlich überwunden werden.
Wir fordern als sofort umsetzbare Maßnahmen:
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Massive Lohnsteigerungen, die mindestens die Inflation zu 100% ausgleicht
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Einen Mietendeckel und den Ausbau von Sozialwohnungen und die langfristige Enteignung von Immobilienkonzernen zur Vergesellschaftung von Wohnraum
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Die Garantie einer warmen Wohnung für alle – auch für Wohnungslose
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Einen Gaspreisdeckel für private Haushalte und kleine Betriebe
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Ein 0€-Ticket für Alle und den Ausbau des Nahverkehrs auch in ländlichen Regionen
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Die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfes
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Warme Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen – Kinder und Jugendliche sollen nicht schon wieder die Krise ausbaden müssen
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Hartz IV abschaffen und dafür eine menschenwürdige Grundsicherung einführen und einkommensabhängige Kindergeldsteigerungen, die ihren Namen verdienen
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Die Aufrüstung zu beenden und das 100 Mrd.- Paket für Kinder und Jugendliche einzusetzen
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Den Ausbau erneuerbarer Energien und Maßnahmen zur Erreichung des 1,5 Grad-Zieles
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Die Abschöpfung des Übergewinnes von Krisenprofiteuren, um all diese Maßnahmen zu finanzieren
Wir wissen aber auch, dass wir unsere Kämpfe im Kapitalismus nicht vollends gewinnen und Erfolge nicht nachhaltig absichern können. Wir wissen auch, dass wir der Regierung, was sie immer auch verspricht, nicht trauen können. Wir können uns nur selbst retten – als starke, entschlossene Bewegung für eine demokratisierte Wirtschaft. Es muss Schluss sein mit der Politik für die Bonzen. Um die Ausbeutung in der Lohnarbeit, Armut und Hunger, Krieg und Klimakatastrophe beenden zu können und unseren Kindern eine Welt zu hinterlassen, die lebenswert ist, müssen wir die kapitalistische Herrschaft über Menschen und den Planeten beenden und den Sozialismus aufbauen.
Lasst uns deshalb gemeinsam kämpfen: Heißer Herbst statt Jahre der Knappheit, Sozialismus statt Barbarei!
Freundschaft!
