Prozess in Nürnberg: Staatsanwaltschaft verwechselt Symbole

„Am 27. Mai 2019 findet ab 9 Uhr vor dem Amtsgericht Nürnberg ein Prozess gegen Nico Schreiber statt. Dem Vorsitzenden der SJD – Die Falken Nürnberg wird fälschlicherweise vorgeworfen, die Flagge der Volksverteidigungskräfte HPG bei einer Solidaritätsbekundung für Efrîn gezeigt zu haben. Vor dem Prozess wird es um 7.30 Uhr hierzu eine Kundgebung vor dem Amtsgericht Nürnberg geben.“

https://anfdeutsch.com/aktuelles/prozess-in-nuernberg-staatsanwaltschaft-verwechselt-symbole-11570

 

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Pressemitteilung „Prozess gegen Vorsitzenden der Falken Nürnberg. Kriminalisierung der kurdischen Bewegung“

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, sehr geehrte Öffentlichkeit,

am 27. Mai 2019 um 9 Uhr findet der Prozess gegen den Vorsitzenden der SJD – Die Falken Nürnberg, Nico Schreiber statt. Um 7.30 Uhr wird es hierzu eine Kundgebung vor dem Amtsgericht Nürnberg geben. Nico Schreiber wird fälschlicherweise vorgeworfen die Flagge einer verbotenen Organisation gezeigt zu haben.

Tatsächlich fand am 3. Februar 2018 eine Solidaritätsaktion des Jugendverbandes Sozialistische Jugend Deutschland – Die Falken Nürnberg statt. . Wir haben das nicht verbotene Symbol der syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG, aufgeteilt auf drei verschiedene farbige Formen, auf dem Dach der SPD-Zentrale gezeigt. Zu dieser Zeit führte die Türkei einen Angriffskrieg gegen die syrisch-kurdische Stadt Afrin. Die bis dahin relativ stabile Region in Syrien wurde durch die YPG und YPJ verteidigt. Diesen Organisationen ist es unter anderem zu verdanken, dass der IS aus weiten Teilen Syriens vertrieben und zerschlagen ist. Die YPG und YPJ haben mit ihrem entschlossenen Kampf gegen den Islamismus sehr viel zur Sicherheit in Europa und weltweit beigetragen. Als die Türkei im Januar 2018 zum Angriff auf Afrin überging, waren es wieder die YPG/YPJ, die Freiheit, Selbstbestimmung, Frauenrechte und Demokratie verteidigten.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wirft Nico vor, die Fahne der HPG gezeigt zu haben. Die HPG ist der Kampfverband der verbotenen PKK. Die Symbole der beiden Einheiten sind farblich ähnlich, aber anders angeordnet und aus dem Kontext der Aktion zur Demonstration gegen den Angriffskrieg auf Afrin und der darauffolgenden veröffentlichten Statements der Falken Nürnberg lässt sich eindeutig schließen, dass nicht die PKK gemeint sein konnte. Nico Schreiber sagt selbst zu den Vorwürfen: „Wie kommt die Staatsanwaltschaft darauf, dass ich die HPG-Fahne gezeigt hätte? In all unseren Statements haben wir Falken damals explizit betont, dass es um die YPG/YPJ geht und nun wird einfach behauptet, ich hätte die Fahne der verbotenen HPG gezeigt? Das ist nur damit zu erklären, dass die kurdische Bewegung und ihre solidarischen Freund*innen massiv kriminalisiert und verfolgt werden. Aber es bleibt dabei: Freiheit, Selbstbestimmung, Frauenrechte, Friede, Demokratie und Emanzipation sind vielleicht manchmal eine Straftat, aber niemals ein Verbrechen!“

Die Falken Nürnberg sind ein anerkannter Jugendverband, dessen Auftrag die kritische Auseinandersetzung mit Politik und Gesellschaft ist.

Wir bitten Sie als Pressevertreterinnen und Pressevertreter um eine Berichterstattung. Unter folgendem Link finden Sie eine ausführliche Erklärung unseres Vorsitzenden: http://www.falken-nuernberg.de/?p=2348

Mit sozialistischen Grüßen.

Freundschaft!

SJD-Die Falken in Nürnberg

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Falken auf Facebook, Insta, Youtube

Hervorgehoben

Viele Infos, die auf der Homepage nicht immer auftauchen, findet ihr auf unserer facebook-Seite oder auf instagram. Keine Sorge, ihr müsst nicht auf facebook oder instagram sein, um unsere Seiten zu sehen – wenn ihr facebook/instagram habt, gebt uns ein Like und ihr bleibt immer auf dem Laufenden, was wir so machen. Ein paar unserer vergangenen Vorträge findet ihr auf unserem YouTube-Kanal.
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Solidarität mit Nico! Keine Strafe fürs Flagge zeigen.

Kundgebung und kritische Prozessbeobachtung

Wir Falken haben uns solidarisch gezeigt mit der kurdischen Bevölkerung und unseren Genoss*innen in Afrin und ihrer Selbstverteidigung. Dabei haben wir die Flagge der nicht verbotenen YPG gezeigt. Nico soll jetzt dafür bestraft werden. Komm zu unserer Kundgebung und zur kritischen Prozessbeobachtung, 27. Mai, 7.30 Uhr, Amtsgericht Nürnberg

Ausführliche Infos kriegt ihr hier:

Solidarität mit Nico! Keine Strafe fürs Flagge zeigen!

Luft zum Atmen – Falkenkino im Casablanca

Eine Veranstaltung der Falken Nürnberg, der Initiative solidarischer ArbeiterInnen und des Casablanca Filmtheaters

D 2019, 70 min, Regie: Johanna Schellhagen/labournet.tv

1972 gründeten ein paar Arbeiter und Revolutionäre bei Opel in Bochum die „Gruppe oppositioneller Gewerkschafter“(GoG). Die GoG existierte über 40 Jahre und hat mit ihrer radikalen Betriebsarbeit den Widerstandsgeist in der Bochumer Belegschaft befeuert.

Als Betriebsräte gaben sie geheime Informationen an die Belegschaft weiter, sie sorgten für achtstündige Betriebsversammlungen, kämpften gegen Krankenverfolgung, organisierten ihren eigenen Bildungsurlaub und versuchten sogar, auf eigenen Faust direkte internationale Solidarität zwischen den verschiedenen General Motors Belegschaften in Europa herzustellen, um sich gegen die Standorterpressungen in den 90er Jahren zur Wehr zu setzen.

Ihre radikalen Aktivitäten kulminierten schließlich im wichtigsten Wilden Streik der deutschen Nachkriegsgeschichte, als die Belegschaft im Oktober 2004 sechs Tage lang das Werk besetzte und die Produktion in ganz Europa lahmlegte.

Ein Portrait von Kolleg*innen, die sich Gehör verschafften. Ihre Praxis einer unbeirrten Betriebspolitik von unten zeigt, dass Widerstand möglich ist. Auch heute. Auch in Großbetrieben.

Regie, Ton und Schnitt: Johanna Schellhagen, Kamera: Thilo Schift, Milica Denic, Zarah Zandieh, Mischung: Birte Gerstenkorn und Joel Vogel, Animation: Julien Bach, Verleih: Sacbcat Media, Produktion: labournet.tv

Kinostart: 02.05.2019

Zu der Veranstaltung werden neben der Regisseurin auch Protagonist*innen und ehemalige Opel-Arbeiter*innen zum Gespräch und zur Diskussion erscheinen.

Solidarität mit Nico! Keine Strafe fürs Flagge zeigen!

Hallo,

mein Name ist Nico Schreiber, ich bin 28 Jahre alt, mache gerade eine Ausbildung zum Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik und bin Vorsitzender der Sozialistischen Jugend – Die Falken in Nürnberg.

Im Januar 2018 hat die Türkei die kurdische Stadt Afrin in Syrien militärisch angegriffen. Die Türkei hat damit einen Angriffskrieg gegen eine verhältnismäßig ruhige und sichere Region und ihre Bewohner*innen im kriegsgebeutelten Syrien begonnen. Dem türkischen Staat ging und geht es dabei nicht um die Sicherheit von Menschen, sondern darum, die Selbstverwaltung in den kurdischen Gebieten zu zerschlagen.

Diese Selbstverwaltung haben die Volksverteidigungseinheiten der YPG und der YPJ verteidigt. Und zwar vor Allem gegen die Barbarei des Islamischen Staats (IS). Der YPG/YPJ ist es unter anderen zu verdanken, dass der IS aus weiten Teilen Syriens vertrieben und zerschlagen ist. Der YPG/YPJ ist es zu verdanken, dass 2014 im irakischen Sindschar ein islamistischer Massenmord an etwa 30.000 Jesid*innen verhindert wurde. Die YPG und YPJ haben mit ihrem entschlossenen Kampf gegen den Islamismus sehr viel zu meiner und unserer Sicherheit in Europa und weltweit beigetragen. Und als die Türkei im Januar 2018 zum Angriff auf Afrin überging, war es wieder die YPG/YPJ, die Freiheit, Selbstbestimmung, Frauenrechte und Demokratie verteidigte.

Ich war und bin ebenso wie viele andere Falken und Genoss*innen empört über den Überfall der Türkei auf Afrin. Noch wütender war ich darüber, dass die Waffen für diesen Überfall aus Deutschland geliefert wurden. Ich bin gegen Krieg. Deswegen habe ich gemeinsam mit anderen Falken eine Protestaktion vor dem türkischen Konsulat (31. Januar 2018: http://www.falken-nuernberg.de/?m=201801) und auf dem Dach der SPD-Zentrale (3. Februar 2018: http://www.falken-nuernberg.de/?m=201802) in Nürnberg gemacht. Wir haben gegen den türkischen Angriffskrieg und die deutsche Unterstützung protestiert. Ich bin gegen Faschismus und Islamismus und bin solidarisch mit denen, die beides bekämpfen. Deswegen haben meine Freund*innen und ich Solidarität mit YPG und YPJ gezeigt. Wir haben zusammen das Logo der YPG gezeigt – symbolisch haben wir es in drei unterschiedlich farbige Formen aufgeteilt. Das grüne Dreieck, das gelbe Dreieck, den roten Stern. Am 3. Februar habe ich den roten Stern gehalten. Um unser Anliegen bekannter zu machen, haben wir außerdem Pressemitteilungen geschrieben und an zahlreiche Stadträt*innen und Funktionär*innen der lokalen SPD geschrieben. Wir wollten, dass sie sich gegen den völkerrechtswidrigen Krieg und die Waffenlieferungen positionieren. Und wir riefen stets zur Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung und ihrer Verteidigungseinheiten der YPG/YPJ auf. Ich tue dies auch jetzt noch.

Ich werden nun angeklagt, Symbole einer verbotenen Organisation gezeigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wirft mir vor, die Fahne der HPG (!) gezeigt zu haben. Die HPG ist der Kampfverband der verbotenen PKK. Die Symbole der beiden Einheiten sind farblich ähnlich, aber ganz anders angeordnet und eigentlich nicht wirklich zu verwechseln. Insofern verwundert mich die Verwirrung seitens der Staatsanwaltschaft einerseits, andererseits überrascht mich höchstens die Dreistigkeit, mit der ich hier verurteilt werden soll für etwas, was ich gar nicht getan habe. Die Fahnen der YPG/YPJ sind nur dann verboten, wenn sie als Ersatzsymbole für die PKK verwendet werden. Ich bin klipp und klar für eine Aufhebung des PKK-Verbots. Dennoch: die Aktion, für die ich angeklagt bin, ging um Afrin, nicht um die PKK. Sie fand im Rahmen einer Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Afrin“ statt. Meine Solidarität habe ich ausschließlich der YPG/YPJ und der Bevölkerung in Afrin ausgesprochen, was auch unserer obigen Presseerklärung leicht zu entnehmen ist. Wie kommt die Staatsanwaltschaft darauf, dass ich die HPG-Fahne gezeigt hätte? In all unseren Statements haben wir Falken damals explizit betont, dass es um die YPG/YPJ geht und nun wird einfach behauptet, ich hätte die Fahne der verbotenen HPG gezeigt? Das ist nur damit zu erklären, dass die kurdische Bewegung und ihre solidarischen Freund*innen massiv kriminalisiert und verfolgt wird. Aber es bleibt dabei: Freiheit, Selbstbestimmung, Frauenrechte, Friede, Demokratie und Emanzipation sind vielleicht manchmal eine Straftat, aber niemals ein Verbrechen!

Meine und unsere Forderungen sind nach wie vor die gleichen:

  • keine Waffenexporte in die Türkei
  • Schluss mit der Kriminalisierung kurdischer Aktivist*innen
  • Abzug aller türkischen Truppen aus den kurdischen Gebieten in Syrien

 

Ich freue mich über jede Form der Solidarität, über jede Kritik an der deutschen und insbesondere bairischen Verfolgungspraxis gegen die kurdische Bewegung und ihre Unterstützer*innen, über jede Berichterstattung und über kritische Prozessbeobachtung bei meinem kommenden Prozess am 27. Mai 2019 um 9:00 Uhr im Sitzungssaal 28 im Amtsgericht Nürnberg.

Außerdem kosten solche Verfahren natürlich Geld. Deshalb freue ich mich auch über Spenden auf folgendes Konto:

 

SJD – Die Falken Nürnberg
Kontodaten: Sparkasse Nürnberg
IBAN: DE10 7605 0101 0001 0565 72
BIC: SSKNDE77XXX
Betreff: Solidarität mit Nico

 

Mit sozialistischen Grüßen.

FREUNDSCHAFT!

Nico

Ultimatives politisches Wanderwochenende 25.05.-26.05.2019

Du bist politisch Interessiert und zwischen 15 und 99 Jahre alt? Hast Lust auf ein bisschen Abenteuer, Natur und gute Gespräche? Dann melde dich an! Unser Start ist der Gedenkort des ehemaligen KZ-Außenlager Flossenbürg in Hersbruck. Dort wartet eine Führung, die sich mit der faschistischen Vergangenheit Deutschlands beschäftigt. Danach geht’s auf zum Zeltplatz. Na klar auch zu Fuß. Angekommen kann der Tag dann am Lagerfeuer entspannt ausklingen und übernachtet wird in einer Jurte! Hier gibt’s die Ausschreibung.

Doppelseminar Marx für Einsteiger*innen & konkrete Utopien

Ab jetzt zum Anmelden (per Mail oder telefonisch)

Das Seminar beginnt am Donnerstag den 19.4. um 11:30 mit dem Teil Marx für Einsteiger*innen und endet am Sonntag 21.4. um 17:00 Uhr mit dem Teil zu konkreten Utopien. Es ist auch möglich an den Teilen einzeln teilzunehmen. Schlafmöglichkeiten sind vorhanden, Essen gibts inklusive, Unkosten 15€ für Nichtmitglieder.

Max Horkheimer hat einmal geschrieben, dass die beiden Strömungen der entzweiten Arbeiter*innenklasse – die kommunistische und die sozialdemokratische – beide aus unterschiedlichen Gründen sehr ohnmächtig dastehen.
Die kommunistische Strömung drückt das ungeduldige, aber ohnmächtige Anrennen gegen die aktuelle kapitalistischen Lebens- und Wirtschaftsweise aus. Allerdings gilt die kommunistische Utopie in der Gesellschaft als gescheitert. Real“sozialistische“ Staatsformen haben Antikommunismus und Utopielosigkeit maßgeblich befördert.
Die andere Strömung, die sozialdemokratische, hat vergessen, dass eine wirksame Verbesserung der menschlichen Verhältnisse auf kapitalistischen Boden unmöglich ist; sie hat die Theorie vergessen, den Marxismus. Das sozialdemokratische Bewusstsein ist eine Mischung aus positivistischer Tatsachen-Fetischisierung und Relativismus und hat sich in realpolitischen Kämpfen verloren. So ist die Sozialdemokratie eine andere Gestalt der Ohnmacht der deutschen Arbeiter*innenklasse auf dem Weg zum Sozialismus.
Wir finden aber, dass es höchste Eisenbahn ist, aus dieser Ohnmacht auszubrechen und das von oben verordnete und überall verbreiteten Dogmen nicht hinnehmen, dass eine andere Welt nicht möglich sei, dass es keine Alternative gäbe, dass man doch vor Sachzwängen stehe und so weiter…
Wir nehmen uns deshalb ein Wochenende lang Zeit für Theorie und Ungeduld. Unsere Utopie erwächst aus der Kritik an den bestehenden Verhältnissen, deshalb brauchen wir Theorie, um nicht einfach nur Luftschlösser auszumalen, die wie Seifenblasen platzen müssen. Wir brauchen eine fundierte Kritik an dieser Gesellschaft. Deshalb beginnt das zweiteilige Seminar mit einem Marx Einsteiger*innenseminar
Unsere Kritik erwächst aber auch daraus, dass wir es scheiße finden, wie wir im Kapitalismus behandelt werden, dass wir die Verletzungen, Beschädigungen und Zumutungen, die diese Verhältnisse und ihre Verteidiger*innen an uns anrichten, nicht mehr hinnehmen wollen. Wir sind also auch verdammt ungeduldig. Und wir wollen eine Utopie! Wir wollen der jetzigen Gesellschaft etwas Besseres entgegensetzen. Deshalb geht das zweiteilige Seminar weiter mit einem Workshop zum Thema konkrete Utopien.
Wenn ihr Bock darauf habt eine soziale Utopie kennenzulernen oder zu entwickeln und als Grundlage einen Einblick in die die marxistische Theorie erfahren wollt meldet euch an unter 0911-443709 oder buero@falken-nuernberg.de.

Sommer, Sonne, FALKENCAMP!

Auf zur Falkenrepublik nach Berlin…

…wir fahren nach Berlin zum wunderschönen Zeltlagerplatz Heiligensee mit Wald, Wiese, Sanddüne und der Havel um die Ecke. Kommt mit zu den aufregendsten zwei Wochen im Jahr vom 3.8. bis zum 17.8.2019 und baut mit uns die Falkenrepublik.

Anmeldungen gibt es im Falkenbüro:
buero@falken-nuernberg.de
0911443709

oder hier als PDF

 

Kinderprogramm zum Frauen*- und Queers-Streik am 8.März 2019

Mütter, ihr könnt eure Kinder zu uns bringen und streiken gehen! Eure Kinder sind bei uns sicher und gut aufgehoben und haben obendrein noch eine ganze Portion Spaß! Wir kämpfen mit euch!

— 14:30 Uhr — Falkenturm — Frauentormauer 3

Am 8. März ist Frauen- und Mädchenkampftag. Dieser Tag ist für uns als Sozialist*innen von großer Bedeutung, unser Kampf für den Feminismus und die Befreiung der Frau* ist mit unserem Kampf gegen Ausbeutung und Kapitalismus notwendig verbunden.2019 wird zum bundesweiten Frauenstreik in Deutschland aufgerufen. Spanien hat es schon 2018 vorgemacht. 5 Millionen Frauen* haben Care- und Lohnarbeit niedergelegt. Auch in Nürnberg trifft nun die Initiative zur Gründung eines Frauen- und Queers-Streikkomitees die Vorbereitungen für den Mädchen- und Frauenstreik.
Das finden wir sehr gut – zu lange schon arbeiten mehrheitlich Frauen* unbezahlt und vielfach ohne Lob, Ehre, Wertschätzung und Anerkennung in der Hausarbeit. Und auch in der Lohnarbeit haben sie gegenüber Männern* Nachteile, wie eine geringere Bezahlung, Ausfälle in der Einzahlung in die Rentenkasse und die Gefahr Opfer von sexistischer Erniedrigung zu werden. Von der Doppelbelastung von Familie und Lohnarbeit gar nicht erst zu sprechen. Zu lange schon werden Frauen* auch in ihrer Freizeit nicht als Menschen, sondern als Objekte betrachtet. Zu lange schon trauen Erwachsene den Mädchen weniger zu, behaupten, sie seien schwächer und ängstlicher, bringen ihnen weniger oder nur weiblich konnotierte Dinge bei. Die Liste der Auswirkungen dieser patriarchalen Gesellschaft ist lang!
Wir Falken unterstützen den Streik! Wir werden selbst streiken und uns an der Demonstration beteiligen! Und außerdem werden wir den Streik unterstützen, indem wir bei uns im Falkenturm ein solidarisches Kinderprogramm anbieten. Wir wollen Frauen*, die nicht mit Kindern streiken und demonstrieren gehen können oder wollen, die Möglichkeit geben, ihre Kinder zu uns in den Falkenturm zu bringen. So sind die Kinder gut aufgehoben und können mit uns Spaß haben, während die Mütter für ihr Recht kämpfen. Damit die Frauen und Mädchen bei den Falken auch selbst mitstreiken können, wird das Kinderprogramm ausschließlich von männlichen Falken angeboten.

Damit wir besser planen können, bitten wir um Anmeldung unter 0911/ 443709 oder buero@falken-nuernberg.de

FREUNDSCHAFT!

Anneler, siz çocuklarınızı bize bırakıp grev yapabilirsiniz. Onlar bizimleyken güven içinde ve kendilerini iyi hissedecekler. Bu savaşta biz sizinle beraberiz. 8 Mart Dünya Kadınların ve Kızların mücadele günüdür. Biz sosyalistler bu güne çok önem ediyoruz. Feminizm için savaşımız bir tek kapitalizme ve istismara karşı olabilir. 8 Mart 2019’da bütün kadınlar greve çağrılıyor. Gecen sene İspanya bu grevi Avrupa’da başlattı. 5 milyon kadın, ev işinden, gündelik çalışma hayatına kadar işini bıraktı. Nürnberg’de de bir kadın ve queer-komitesi kuruluyor. Ve biz bu kuruluşu destekliyoruz. Çok uzun zamandan beri kadınlar çoğunlukla yaptıkları işlerin değeri bilinmeden parasız çalışıyorlar. Ödemelerinde, emeklilikte ve cinsiyetçi aşağılanmalarla kadınların üstüne çift yük yükleniyor – iş ve aile hayatında. Biz cinsiyet ayrımına karşı kadınları ve genç kızları verdikleri mücadelede bu patriarkal sisteme karşı desteklemek istiyoruz. Biz „Falken“ olarak grevlere ve gösterilere katılıyoruz. İlaveten „Falkenturm“ da çocuk bakimi sunuyoruz. Çocuklarını greve getirmek istemeyen anneler için. Grev sürecinde çocuklarını iyi ve güvenli bir ortamda olduğunu bilerek kadınlar gösteri yapabilirler. „Falken“ de Kadınlar ve genç kızlar gösteri yapabilmeleri için „Falken“ de ki erkeklerde çocuklara bakacaklar. Çocuk bakimi isteyen kadınlar lütfen kayıt yaptırınız: 0911-443709 veya buero@falken-nuernberg.de Dostlukla!