Heute war unsere Jahreshauptversammlung. Wir haben ziemlich viel diskutiert, kritisiert, geplant. Unter vielen anderen wichtigen Anträgen haben wir gestern und heute beschlossen, „geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Repression gegen die Verbandsmitglieder“ zu treffen.
Das heißt, dass wir mit unseren Mitgliedern künftig Schulungen zum Thema Aussageverweigerung und Umgang mit Polizei und Justiz in Zusammenarbeit mit der Roten Hilfe durchführen werden. Außerdem werben wir unter unseren Mitgliedern stärker dafür, der Roten Hilfe beizutreten und so „einen finanziellen Beitrag zur politischen und juristischen Selbstverteidigung der Arbeiter*innenbewegung und der Linken zu leisten.“

Freundschaft!

Wir haben heute zusammen mit vielen anderen Genoss*innen gegen den AfD-Parteitag in Nürnberg demonstriert.

„Auf dem Parkplatz hinter der Meistersingerhalle finden sich laut Polizei in der Spitze bis zu 2000 Menschen ein. Leute, überwiegend aus dem bürgerlichen Lager, die gegen den Parteitag der AfD im großen Saal demonstrieren.“

Das sehen wir anders. Wir haben heute viele Gewerkschafter*innen, Sozialist*innen und Kommunist*innen, linke Sozialdemokrat*innen, Antirassist*innen, Anarchist*innen, Feminist*innen, linke Motorradclubmitglieder, Umweltbewegte und Antifas gesehen, die allesamt keinen Bock auf die spaltende und rassistische Hetze der Nazis hatten. Sie alle dem „bürgerlichen Lager“ zuzuordnen, ist falsch und gemein.
Das „bürgerliche Lager“ ist es ja gerade, das sich an die Rechtsextremist*innen anbiedert: innerhalb der CSU/CDU wird offen über künftige Koalitionsmöglichkeiten mit der AfD spekuliert, die Liberalen stehen der AfD in ihrem Marktradikalismus sehr nahe und von einer SPD, die ebenso marktgläubig ist und überdies wirklich alles (ja, auch offene Nazis im hohen Staatsdienst) hinnimmt, um die Regierungsbeteiligung nicht zu gefährden, ist nichts zu erwarten.