Pressemitteilung „Prozess gegen Vorsitzenden der Falken Nürnberg. Kriminalisierung der kurdischen Bewegung“

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, sehr geehrte Öffentlichkeit,

am 27. Mai 2019 um 9 Uhr findet der Prozess gegen den Vorsitzenden der SJD – Die Falken Nürnberg, Nico Schreiber statt. Um 7.30 Uhr wird es hierzu eine Kundgebung vor dem Amtsgericht Nürnberg geben. Nico Schreiber wird fälschlicherweise vorgeworfen die Flagge einer verbotenen Organisation gezeigt zu haben.

Tatsächlich fand am 3. Februar 2018 eine Solidaritätsaktion des Jugendverbandes Sozialistische Jugend Deutschland – Die Falken Nürnberg statt. . Wir haben das nicht verbotene Symbol der syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG, aufgeteilt auf drei verschiedene farbige Formen, auf dem Dach der SPD-Zentrale gezeigt. Zu dieser Zeit führte die Türkei einen Angriffskrieg gegen die syrisch-kurdische Stadt Afrin. Die bis dahin relativ stabile Region in Syrien wurde durch die YPG und YPJ verteidigt. Diesen Organisationen ist es unter anderem zu verdanken, dass der IS aus weiten Teilen Syriens vertrieben und zerschlagen ist. Die YPG und YPJ haben mit ihrem entschlossenen Kampf gegen den Islamismus sehr viel zur Sicherheit in Europa und weltweit beigetragen. Als die Türkei im Januar 2018 zum Angriff auf Afrin überging, waren es wieder die YPG/YPJ, die Freiheit, Selbstbestimmung, Frauenrechte und Demokratie verteidigten.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wirft Nico vor, die Fahne der HPG gezeigt zu haben. Die HPG ist der Kampfverband der verbotenen PKK. Die Symbole der beiden Einheiten sind farblich ähnlich, aber anders angeordnet und aus dem Kontext der Aktion zur Demonstration gegen den Angriffskrieg auf Afrin und der darauffolgenden veröffentlichten Statements der Falken Nürnberg lässt sich eindeutig schließen, dass nicht die PKK gemeint sein konnte. Nico Schreiber sagt selbst zu den Vorwürfen: „Wie kommt die Staatsanwaltschaft darauf, dass ich die HPG-Fahne gezeigt hätte? In all unseren Statements haben wir Falken damals explizit betont, dass es um die YPG/YPJ geht und nun wird einfach behauptet, ich hätte die Fahne der verbotenen HPG gezeigt? Das ist nur damit zu erklären, dass die kurdische Bewegung und ihre solidarischen Freund*innen massiv kriminalisiert und verfolgt werden. Aber es bleibt dabei: Freiheit, Selbstbestimmung, Frauenrechte, Friede, Demokratie und Emanzipation sind vielleicht manchmal eine Straftat, aber niemals ein Verbrechen!“

Die Falken Nürnberg sind ein anerkannter Jugendverband, dessen Auftrag die kritische Auseinandersetzung mit Politik und Gesellschaft ist.

Wir bitten Sie als Pressevertreterinnen und Pressevertreter um eine Berichterstattung. Unter folgendem Link finden Sie eine ausführliche Erklärung unseres Vorsitzenden: http://www.falken-nuernberg.de/?p=2348

Mit sozialistischen Grüßen.

Freundschaft!

SJD-Die Falken in Nürnberg