{"id":2640,"date":"2020-03-11T17:59:24","date_gmt":"2020-03-11T15:59:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.falken-nuernberg.de\/?p=2640"},"modified":"2020-05-04T21:01:06","modified_gmt":"2020-05-04T19:01:06","slug":"wie-stehen-die-falken-zur-wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/?p=2640","title":{"rendered":"Wie stehen die Falken zur Wahl?"},"content":{"rendered":"

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Als unabh\u00e4ngiger Kinder- und Jugendverband sind wir kein Teil einer Partei und machen deswegen auch keinen Wahlkampf. In unserer B\u00fcndnisarbeit als sozialistischer Verband arbeiten wir aber nat\u00fcrlich neben den vorrangig au\u00dferparlamentarischen Partner*innen der sozialistischen Bewegung und der Kinder- und Jugendarbeit auch mit verschiedenen Parteien zusammen, sofern dies politisch oder taktisch sinnvoll ist. Wir sind also parteiunabh\u00e4ngig, aber nicht unparteiisch.<\/span><\/p>\n

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Am 15.03.2020 w\u00e4hlt N\u00fcrnberg einen neuen Oberb\u00fcrgermeister und einen neuen Stadtrat.<\/span><\/p>\n

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Die folgende Kritik hei\u00dft nicht, dass man nicht w\u00e4hlen gehen sollte, die M\u00f6glichkeiten die man hat sollte man nutzen. Alleine schon weil umso mehr progressive Leute w\u00e4hlen gehen, desto geringer wird der Anteil an Stimmen die auf Nazis entfallen. Auch ist es lohnenswert unser Leben jetzt zu verbessern oder durch seine Wahlentscheidung zu verhindern, dass es schlimmer wird. Aber man sollte sich auch auf keinen Fall nur auf die Wahl beschr\u00e4nken und nicht denken, dass durch langsame Reformationen der Sozialismus erreicht wird.<\/span><\/p>\n

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Zur parlamentarische Demokratie im Allgemeinen<\/span><\/strong><\/p>\n

Als Teil des Proletariats sind wir selbstverst\u00e4ndlich froh dar\u00fcber, dass uns grundlegende Rechte zugestanden werden, zum Beispiel das Recht uns zu organisieren, unsere Zeltlager und Bildungsveranstaltungen durchzuf\u00fchren, Flyer- und Agitationsmaterial zu drucken, zu demonstrieren, zu streiken und unsere Meinung zu \u00e4u\u00dfern. Dies ist jedoch nicht vom Himmel gefallen sondern wurde von b\u00fcrgerlichen Kr\u00e4ften ebenso wie von Genoss*innen fr\u00fcherer Generationen m\u00fchsam erk\u00e4mpft. Dieser Kampf ist unserer Meinung nach noch nicht abgeschlossen!<\/span><\/p>\n

Wir haben noch immer Kritikpunkte am (politischen) System in Deutschland, an der parlamentarischen Demokratie und allen voran nat\u00fcrlich am Kapitalismus<\/span><\/p>\n

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Anl\u00e4sslich einer anstehenden Wahl sollen im Folgendem nun kurz unsere Kritikpunkte dargestellt werden:<\/span><\/p>\n

Wahlrecht<\/strong><\/p>\n

o <\/span>Eigentlich sollten alle in einem Land lebenden B\u00fcrger*innen \u00fcber ihre Lebensbedingungen mitbestimmen k\u00f6nnen. Allerdings sind lediglich Personen mit deutschem Pass (f\u00fcr die Kommunalwahl nur EU-B\u00fcrger*innen) \u00fcber 18\u00a0Jahren wahlberechtigt. Dadurch werden ganze Bev\u00f6lkerungsgruppen von der Wahl ausgeschlossen. In manchen Bundesl\u00e4ndern darf ab 16 gew\u00e4hlt werden. Wir wollen, dass in Bayern bereits deutlich fr\u00fcher gew\u00e4hlt werden darf.<\/p>\n

Legislaturperioden<\/strong><\/p>\n

o <\/span>Die Festlegung auf Wahlen alle 4,5 oder 6 Jahre ist ebenfalls problematisch. In dieser Zeit kann sich sehr viel ver\u00e4ndern ohne dass alle dar\u00fcber mitentscheiden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Stimme abgeben\/kein imperatives Mandat<\/strong><\/p>\n

o <\/span>Allein schon die Tatsache dass man seine \u201eStimme abgibt\u201c impliziert ja, dass man anschlie\u00dfend erstmal nichts mehr zu melden hat. Die oder der Delegierte aus dem eigenen Stimmkreis entscheidet f\u00fcr alle Themen nach ihrer eigenen Meinung, unabh\u00e4ngig davon was die eigenen W\u00e4hler*innen eigentlich m\u00f6chten. Eine alternative M\u00f6glichkeit ist hier das imperative Mandat, bei dem man dem\/der Delegierten eine Entscheidung mit auf den Weg gibt.Dieses Modell kennen wir aus verschiedensten Formen aktueller oder historischer R\u00e4tedemokratien.<\/p>\n

Entscheidungsm\u00f6glichkeiten<\/strong><\/p>\n

o <\/span>Das gr\u00f6\u00dfte Problem das wir Falken mit der parlamentarischen Demokratie jedoch haben, ist dass gar nicht alles ver\u00e4ndert werden kann. Unser Wirtschaftssystem ist als (soziale) Marktwirtschaft und damit als kapitalistisch festgeschrieben. Keine Wahl kann dies \u00e4ndern. Als Folge dessen ergeben sich auch Sachzw\u00e4nge, die weiter Entscheidungen was gut f\u00fcr die Allermeisten w\u00e4re verhindern und \u00fcberschatten.<\/p>\n

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Zur Kommunalwahl im Besonderen<\/span><\/strong><\/p>\n

Die jetzt anstehende Wahl ist eine Kommunalwahl und damit eine Personenwahl. Man kann nicht nur einzelnen Parteien seine Stimme geben, sondern auch nur ganz bestimmten Leuten die man kennt und denen man jetzt zutraut f\u00fcr die n\u00e4chsten 6\u00a0Jahre die richtigen Entscheidungen zu treffen. Ob man mit den Entscheidungen der gew\u00e4hlten Personen dann immer zufrieden ist kann man nicht wissen (siehe Kritikpunkt imperatives Mandat). <\/span><\/p>\n

Auch aus unserem Verband stehen am 15.03. zwei Genoss*innen zur Wahl, deren Grundwerte und Einstellungen wir unterst\u00fctzen:<\/span><\/p>\n

Nico Schreiber\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Liste 13 (Die Linke)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Platz 31<\/p>\n

o <\/span>Nico, unser Vorsitzender, kandidiert f\u00fcr die Linke:<\/p>\n

\u201eGesellschaft findet in erster Linie au\u00dferhalb der Parlamente statt: in den Stra\u00dfen, in den Betrieben und Einrichtungen, in den Klassen, in den K\u00fcchen und auf den Pl\u00e4tzen. Ich verstehe mich als Vertreter einer au\u00dferparlamentarischen Opposition und m\u00f6chte ihr als Sprachrohr, aber auch als Informant aus dem Stadtrat dienen und so zu einer wirklichen, sozialen Ver\u00e4nderung beitragen.\u201c<\/p>\n

https:\/\/www.die-linke-nuernberg.de\/2019\/10\/kandidaten-zur-kommunalwahl-2020\/<\/a><\/u><\/p>\n

Linda Reinke\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Liste 5 (SPD)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Platz 18<\/p>\n

o <\/span>Linda, Vorstandsmitglied im Kreisjugendring und f\u00fcr uns im Jugendhilfeausschuss, kandidiert f\u00fcr die SPD<\/p>\n

\u201eJugendpolitik bedeutet f\u00fcr mich, Kindern und Jugendlichen eine Stimme zu geben, sie am demokratischen Diskurs zu beteiligen und Angebote zu schaffen, an denen sie wachsen k\u00f6nnen. Junge Menschen sind nicht unbedingt in politischen Organisationen, aber trotzdem sind sie politisch und sie haben Ideen f\u00fcr N\u00fcrnberg.\u201c<\/p>\n

https:\/\/brehm2020.de\/kandidaten-brehm-2020\/linda-reinke\/<\/a><\/u><\/p>\n

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Dar\u00fcber hinaus treten auch noch Genoss*innen aus befreundeten Verb\u00e4nden und B\u00fcndnispartner an, deren Werte wir zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls teilen.<\/span><\/p>\n

Bei all diesem Geschreibe zur Wahl denkt daran: Die meiste Zeit ist kein Wahlkampf, keine erh\u00f6hte Aufmerksamkeit f\u00fcr politische Themen, doch auch in dieser Zeit sollte man das politische Geschehen beobachten und sich allem voran einbringen und seine Meinung vertreten. <\/span><\/p>\n

Also geht w\u00e4hlen UND wartet danach NICHT auf die n\u00e4chste Wahl, sondern bringt euch auch au\u00dferparlamentarisch ein. Zum Beispiel bei uns Falken.<\/span><\/p>\n

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Freundschaft!<\/span><\/p>\n

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Als unabh\u00e4ngiger Kinder- und Jugendverband sind wir kein Teil einer Partei und machen deswegen auch keinen Wahlkampf. In unserer B\u00fcndnisarbeit als sozialistischer Verband arbeiten wir aber nat\u00fcrlich neben den vorrangig au\u00dferparlamentarischen Partner*innen der sozialistischen Bewegung und der Kinder- und Jugendarbeit … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-2640","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-presse"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2640","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2640"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2640\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2642,"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2640\/revisions\/2642"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2640"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2640"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.falken-nuernberg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2640"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}