Support refugees!

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Seit dem 5. Mai protestieren Flüchtlinge am Hallplatz in Nürnberg gegen unmenschliche Lebensbedingungen, in die die Asylsuchenden gezwungen werden. Konkret fordern sie Bewegungsfreiheit in Deutschland statt Residenzpflicht, freie Wahl des Wohnortes statt Lagerpflicht, eine Bearbeitung ihrer Asylanträge und ein Ende von Abschiebungen. Mit ihren Forderungen wandten sie sich vor Allem an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, den OB Maly und die Stadt Nürnberg, in der sie mehrheitlich untergebracht sind.
Diese zeichneten sich leider jedoch nur durch Ignoranz und peinliche Respektlosigkeit gegenüber den Flüchtlingen und ihren Forderungen aus. Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen besetzten die Flüchtlinge im Anschluss an eine Demonstration den Innenhof des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Der Präsident des BAMF redete allerdings daraufhin nur von „instrumentalisierten Flüchtlingen“ und versuchte so den Kämpfenden ihren selbstbestimmten Protest abzusprechen. In einer morgendlichen Polizeiaktion wurde die Besetzung von der Polizei geräumt.
Dies veranlasste die Flüchtlinge einen Schritt weiter zu gehen. Sie beschlossen, am 5. Juli in den Hungerstreik zu treten. Drei Tage später weiteten sie diesen auf einen trockenen Hungerstreik aus, das heißt sie nahmen auch keine Flüssigkeit mehr zu sich.
Damit erkämpften die Flüchtlinge sich endlich ein bisschen mehr Gehör bei der Presse und obwohl BAMF-Präsident Schmidt zunächst noch behauptete, sich davon „nicht erpressen zu lassen“, übermittelten OB Maly und Schmidt den Flüchtlingen einen „Vertrag“, der die Beendigung des Hungerstreiks als Bedingung für gemeinsame Gespräche am 12. Juli beinhaltete. Offensichtlich sollten in der „Stadt der Menschenrechte“ ähnlich hässliche Bilder wie die vom Rindermarkt in München 2013 vermieden werden. Somit hatten die Flüchtlinge es geschafft, Schmidt und Maly hinter ihren Schreibtischen hervorzuholen und zum Gespräch zu bewegen.
Die Hoffnungen, die die Flüchtlinge in das Gespräch setzten, wurden am 12. Juli jedoch zerschlagen. Maly und Schmidt beschränkten sich darauf, den Flüchtlingen nochmal die Asylgesetze, gegen die sie doch protestieren, zu erklären, sich hinter gesetzlichen Zwängen zu verstecken und ihnen den mehr als überflüssigen Tipp zu geben, sich doch an den Bayerischen Flüchtlingsrat zu wenden. Zugeständnisse gab es nicht. Keine der Forderungen wurde nur im Ansatz erfüllt. Deshalb, so waren sich die Protestierenden einig, wird und muss der Kampf weitergehen.
Wir – die Sozialistische Jugend-Die Falken in Nürnberg – kritisieren Malys „Gespräche“ als strategisches Mittel, das offensichtlich einzig zum Ziel hatte, negative Presse durch den Hungerstreik zu vermeiden und das die Personen mit ihren Forderungen nicht ernst zu nehmen schien. Die vermeintlichen Perspektiven die Maly aufzeigte – beispielsweise die Beantragung des Passes des Herkunftslandes – sind keine Perspektiven, sondern können nur als Farce bewertet werden.  Ein genehmigter Pass des Herkunftslandes bedeutet leider meistens nur Vorbereitung zur Abschiebung in die Länder, aus denen die Menschen aus größter Not geflohen sind. Die einzige Perspektive für die Flüchtlinge kann also nur das Bleiberecht sein.
Maly und Schmidt haben die Zeichen der Zeit der nicht erkannt. Die Flüchtlingsproteste zielen nicht auf zeitlich begrenzte und riskante Individuallösungen ab, sie sind zu einer Bewegung geworden, die zahlreiche Unterstützer*innen findet und die ihr Recht auf ein sicheres, freies und selbstbestimmtes Leben einfordert. Wir Falken lehnen Nationen und ihre Grenzen ab, wir stehen ein für die bedingungslose Bewegungsfreiheit aller Menschen. Menschen begeben sich nicht aus Spaß auf die Flucht, sondern sind in ihren Herkunftsländern akut bedroht. Dies gilt es endlich anzuerkennen und die Geflüchteten dabei zu unterstützen hier ein neues Leben in Sicherheit aufzubauen.

Deswegen solidarisieren wir uns als Sozialistische Jugend – die Falken in Nürnberg vorbehaltlos mit den Forderungen der Flüchtlinge am Hallplatz und rufen dazu auf ihren Protest mit allen Mitteln zu unterstützen