Liebe SPD…

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Liebe Genoss*innen in der SPD Nürnberg und SPD Mittelfranken,

am Samstag, den 3. Februar fand – wie ihr sicherlich wisst – eine Demonstration bezüglich Afrin und Rojava statt. Dabei wurde der türkische Angriffskrieg gegen unsere kurdischen Genoss*innen genauso kritisiert wie die deutsche Unterstützung des selbigen. Ihr habt bestimmt mitbekommen, dass die Demo auch am SPD-Gebäude am Karl-Bröger-Platz vorbeilief.

Erfreulicherweise wurde in diesem Zuge ein großes Transparent vom Dach des Gebäudes entrollt, auf dem stand: „Stoppt die Waffenlieferungen in die Türkei und weltweit“. Außerdem wurde der YPG-Wimpel in dreiteiliger Form gezeigt, um das Verbot des Symbols in Deutschland ad absurdum zu führen. Wir haben euch mal Fotos davon mitgeschickt – sieht spitze aus, oder?

Noch besser fänden wir es natürlich, wenn es nicht bei so einem Transparent bleibt, sondern wenn ihr selbst als Partei und Einzelpersonen aktiv werdet und euch solidarisch mit der angegriffenen kurdischen Bewegung zeigt. Wir hätten da schon ein paar Vorschläge.

Zum Beispiel ist es doch jedem und jeder Einzelnen von euch möglich, sich an den Kundgebungen und Demonstrationen für Afrin und Rojava zu beteiligen. Sowas gibt’s derzeit übrigens fast täglich in der Nürnberger Altstadt. Ist also wirklich kein Aufwand für Einzelne, sich da klar gegen Erdogan zu stellen. Zeigt klare Haltung, äußert euch erkennbar und öffentlich und fordert es auch von euren Genoss*innen ein. Klar, wir wissen, eure Bundesorganisation schweigt derzeit tödlich. Aber warum soll euch das hindern, Haltung zu zeigen? Eure Bundesjugendorganisation (Jusos in der SPD) hat übrigens schon Stellung bezogen und sich am 3. Februar klar positioniert – checkt ruhig mal deren Facebook-Seite.

Außerdem sollte es euch doch ein Leichtes sein, eure Drähte in Land- und Bundestag zu nutzen und von euren dortigen Vertreter*innen klare statements einzufordern. Wir finden das Schweigen unerträglich und wir hoffen, ihr ebenso. Lasst es uns gemeinsam brechen!

Möglich wäre es auch, eine Delegation aufzubauen, die Parlamentarier*innen nach Afrin entsendet. Klingt erstmal verrückt. Wir vermuten aber, dass es für Abgeordnete deutlich einfacher ist als für Andere, ein Visum zu bekommen. Mit so einem Visum könnte man legal in Nordsyrien einreisen. Der Sinn und Zweck der Übung: Gerade angesichts der Menschenrechtsverbrechen des Erdogan-Regimes kann eine Beobachter*innenmission in Afrin eine wichtige Rolle nicht nur bei der Skandalisierung dieses verbrecherischen Angriffskrieges spielen. Sie bietet zudem auch Schutz für Zivilist*innen, denn Ankara müsste die Präsenz deutscher Abgeordneter bei seinen Flächenbombardements einrechnen. Parlamentarier*innen könnten so ihre privilegierte Situation zum Schutz von anderen nutzen.

Der Angriff auf die kurdische Bewegung ist übrigens ein Angriff auf Demokratie und Sozialismus, also auch ein Angriff auf euch und uns. Falls ihr pfiffige Ideen habt, wie wir gemeinsam dem etwas entgegensetzen können, sind wir ganz Ohr.

Liebst grüßend, eure Falken Nürnberg.

FREUNDSCHAFT!

PS: Das mit dem Transparent und den Schildern auf dem Dach war übrigens ein gemeinsamer Streich von uns und anderen linken Genoss*innen aus Nürnberg 😉

#afrinnotalone

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